Verfassungsschutz-Präsident

Maaßen legt Bundesregierung Bericht zu Chemnitz-Einschätzung vor

dpa, AFP

Von dpa & AFP

Mo, 10. September 2018 um 13:49 Uhr

Deutschland

Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen hat der Bundesregierung mitgeteilt, worauf er seine von Vielen kritisierte Einschätzung zu den Vorfällen in Chemnitz stützt. Inhaltlich ist aber noch nichts bekannt.

Der Bericht des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) sei am Montag im Bundesinnenministerium eingegangen und werde jetzt bewertet, sagte die Sprecherin des Ministeriums, Eleonore Petermann, in Berlin. Regierungssprecher Steffen Seibert bestätigte, der Bericht sei "auch an das Kanzleramt weitergeleitet worden". Zu Inhalten wurde zunächst nichts bekannt, als erstes sollten die zuständigen parlamentarischen Gremien informiert werden.

Maaßen hatte der "Bild"-Zeitung vergangene Woche gesagt, es lägen seinem Amt keine belastbaren Informationen darüber vor, dass in Chemnitz "Hetzjagden" auf Ausländer stattgefunden hätten. Damit widersprach der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Regierungssprecher Seibert. Maaßen sagte in dem Interview weiter, es lägen auch keine Belege dafür vor, dass ein im Internet kursierendes Video zu den Vorfällen authentisch sei.

Seehofer hatte am Sonntagabend gesagt, der Geheimdienstchef habe ihn selbst und das Ministerium über seine ...

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