Mehr Profil für die Parteien

Norbert Wallet

Von Norbert Wallet

Mo, 11. Februar 2019

Deutschland

CDU und SPD wollen in ihren Klausuren Klarheit für ihren Kurs finden / Nahles unter Druck, Kramp-Karrenbauer entspannt.

BERLIN. Geht es um Inhalte? Ja, schon. Aber es geht um mehr. Um Macht, um Personen und Perspektiven. CDU und SPD nehmen sich seit Sonntag je zwei Tage lang Zeit, um lange, oft quälende interne Dauerdiskussionen abzuschließen. So will die SPD endlich Hartz IV und die desaströsen Folgen der Arbeitsmarkt- und Sozialreformen für die Partei hinter sich lassen. Und die CDU will damit ein Ende machen, dass in der Partei zwei ganz unterschiedliche Lesarten der Ereignisse des Jahres 2015 existieren, als die Grenzen für die Flüchtlinge nicht geschlossen worden waren.

Das alles ist Sachpolitik. Erst recht bei der SPD, die ein ganzes Paket neuer sozialpolitischer Forderungen auf den Tisch legt. Aber es geht in beiden Klausuren ...

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