Nur noch ein Nachspiel

Christopher Ziedler

Von Christopher Ziedler

Di, 03. Dezember 2019

Deutschland

Olaf Scholz will trotz der Niederlage im Kampf um den Parteivorsitz als Minister weitermachen – sein großer Traum aber ist ausgeträumt.

Der Vizekanzler ist vorübergehend abgetaucht. Am Sonntag und Montag muss er seine Wunden lecken. Das neueste Foto auf seinem Instagram-Account stammt aus der vergangenen Woche, als der Bundestag den Haushalt des Finanzministers verabschiedete. Vom Samstag, als in Berlin die Bombe platzte und Scholz politisch schwer verletzte, existiert nur eine dürre Erklärung: "Es geht um den Zusammenhalt, in unserer Partei und in unserem Land", hieß es da. Und: "Die neue Führung hat meine Unterstützung." Danach? Erst einmal nichts mehr.

Der 61-Jährige ist von den Genossen mit demselben Liebesentzug bestraft worden wie sein großes Hamburger Vorbild. Der frühere Kanzler Helmut Schmidt war der Grund, warum Scholz mit 17 Jahren in die SPD eintrat. Und so wie die Sozialdemokraten dem stets rauchenden Weltmann Anfang der 80er-Jahre beim Nato-Doppelbeschluss nicht mehr folgen wollten, sind sie jetzt mit dem Vizekanzler und Finanzminister umgegangen: Von den 54 Prozent der SPD-Mitglieder, die überhaupt nur die künftigen Vorsitzenden der Partei bestimmen wollten, sprachen sich lediglich 45 Prozent für Scholz und seine Mitkandidatin Klara Geywitz aus.

Das tut weh. Für den bisweilen spröden Hanseaten ist das Ergebnis auch deshalb so bitter, weil er ja eigentlich gar nicht für den Parteivorsitz hatte kandidieren wollen. Seine Parteifreunde aber drängten ihn, weil von den Spitzengenossen bis dato noch überhaupt niemand seinen Hut in den Ring geworfen hatte und jemand die Ehre der Etablierten verteidigen sollte.

Es nicht versucht zu haben, lässt sich Olaf Scholz kaum vorwerfen. Er hat sich im laufenden Regierungsbetrieb auf 23 Regionalkonferenzen präsentiert und öfter als zuvor koalitionsintern die SPD-Fahne gehisst. Bei der Grundrente erreichten Scholz und die kommissarische Parteichefin Malu Dreyer mehr, als der Union ursprünglich abgetrotzt worden war. Genutzt hat es nicht.

Olaf Scholz will trotzdem weitermachen. Bislang hat ihn niemand aufgefordert, personelle Konsequenzen aus seiner Niederlage zu ziehen. Der neue Chef Norbert Walter-Borjans, einst selbst Finanzminister in Nordrhein-Westfalen, hat bereits zu verstehen gegeben, dass er keine entsprechenden Ambitionen hegt – und der frühere Hamburger Bürgermeister auch Vizekanzler bleiben kann. So wird der Finanzminister am Mittwoch wie geplant nach Brüssel fliegen zum Treffen der Eurogruppe – und allerdings schon früher zurückkehren, um am Donnerstag an den wichtigen SPD-Gremiensitzungen vor dem Parteitag teilnehmen zu können.

Auf dem Berliner Messegelände fällt am Wochenende womöglich die eigentliche Entscheidung über Scholz’ politische Zukunft. Werden die Delegierten ihm Auflagen für seine Arbeit im Ministerium machen, die er nicht vertreten kann?

Alles, was da jetzt noch kommen mag, ist nicht mehr als ein Nachspiel aus reiner Pflichterfüllung. Sein Traum, einmal wie sein Vorbild Schmidt Bundeskanzler der Bundesrepublik zu werden, den er auch bei noch so miesen SPD-Umfragewerten extrem selbstbewusst vertrat, ist ausgeträumt.