SPD attackiert von der Leyen

dpa

Von dpa

Fr, 12. Juli 2019

Deutschland

Papier im EU-Parlament verteilt.

BERLIN/BRÜSSEL (dpa). Ein Papier von Europaabgeordneten der SPD, mit dem sie versucht haben, die Wahl von Ursula von der Leyen zur Präsidentin der EU-Kommission zu verhindern, sorgt für Ärger in der Koalition. Nach Informationen der Deutschen Presseagentur ließ der deutsche Gruppenchef Jens Geier in der Fraktion der europäischen Sozialdemokraten ein Dokument verteilen, in dem zahlreiche Anschuldigungen gegen die derzeitige Bundesverteidigungsministerin aufgelistet sind. Beschrieben werden unter anderem die Berater-Affäre um den Einsatz externer Fachleute bei der Modernisierung der Bundeswehr und die Kostenexplosion bei der Sanierung des Marineschulschiffes "Gorch Fock". Brisant ist das Papier, weil sich von der Leyen nach der Nominierung durch die Staats- und Regierungschefs am Dienstag im Europaparlament noch einer Abstimmung stellen muss. Dort ist sie aller Voraussicht nach zumindest auf einen Teil der Stimmen der europäischen Sozialdemokraten angewiesen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) forderte die SPD am Donnerstag zur Mäßigung und einem vernünftigen Umgang auf.