Verdacht auf Mitgliedschaft im IS

dpa-avis

Von dpa-avis

So, 17. November 2019

Deutschland

Der Sonntag Aus der Türkei abgeschobene Frau in Untersuchungshaft.

Karlsruhe/Berlin (dpa). Eine mutmaßliche IS-Anhängerin ist nach ihrer Abschiebung aus der Türkei nach Deutschland in Untersuchungshaft. Ein Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs (BGH) erließ am Samstag auf Antrag der Bundesanwaltschaft Haftbefehl wegen des dringenden Verdachts der Mitgliedschaft in der ausländischen terroristischen Vereinigung Islamischer Staat (IS) und anderer Straftaten, wie die Anklagebehörde mitteilte.

Beamte des Hessischen Landeskriminalamtes hatten die Frau am Freitagabend in Frankfurt/Main festgenommen, als sie zusammen mit einer weiteren von der Türkei abgeschobenen Frau mit einem Linienflug am Flughafen ankam.

Die Bundesanwaltschaft wirft der Beschuldigten vor, Ende 2014 nach Syrien gereist zu sein, um im Herrschaftsgebiet des sogenannten IS zu leben. Dort habe sie spätestens Anfang 2015 einen IS-Kämpfer geheiratet, mit dem sie in den Irak gezogen sei. Beide sollen in einem vom IS zur Verfügung gestellten Haus gelebt haben. Die Frau habe den Haushalt verrichtet, damit sich ihr Mann uneingeschränkt dem IS zur Verfügung stellen konnte. Die Verdächtige habe 100 US-Dollar im Monat vom IS erhalten. Später seien die Beschuldigte und ihr Ehemann nach Syrien umgezogen, Anfang 2019 wurde sie von kurdischen Sicherheitskräften in Gewahrsam genommen.

Die Türkei hatte am Montag die Abschiebung mehrerer deutscher mutmaßlicher IS-Anhänger in dieser Woche angekündigt. Am Donnerstag schob sie bereits eine deutsch-irakische Familie nach Berlin ab.

Nicht jeder, der ins Herrschaftsgebiet des IS gereist ist, kann in Deutschland strafrechtlich verfolgt werden. Männliche Rückkehrer wurden bisher verhaftet und von der Bundesanwaltschaft angeklagt, weil sie als Kämpfer in Gefechte gezogen waren, Gegner erschossen oder Gefangene misshandelt hatten. Bei den Frauen ist es schwieriger. Strafbar ist die Mitgliedschaft in einer ausländischen Terrorvereinigung – allerdings nur, wenn "eine gewisse formale Eingliederung" vorliegt. Der Nachweis im Einzelfall kann schwierig sein.