BZ-Interview

Basler Regierungsrat Wessels zur Elektrifizierung der Hochrheinstrecke

Michael Baas

Von Michael Baas

Sa, 16. März 2013 um 12:06 Uhr

Basel

Was bringt die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke? Zu Chancen und Entwicklungen äußert sich der Basler Regierungsrat Hans-Peter Wessels im BZ-Interview.

LÖRRACH. Die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke ist ein Schlüssel zur Weiterentwicklung des Nahverkehrs in der Region Basel. Mit Hilfe von Bundeszuschüssen aus Deutschland und der Schweiz wollen die Kreise Lörrach und Waldshut sowie die Kantone Basel und Schaffhausen diese daher bis 2019 umsetzen. Dieses Konzept steht angesichts des engen Zeitplans und der Abhängigkeit von den nationalen Entscheidungen aber auf des Messers Schneide. So hat die Verkehrskommission des Schweizer Parlamentes eine Förderung unlängst knapp abgelehnt. Michael Baas hat Regierungsrat Hans-Peter Wessels nach der Basler Sicht gefragt.

BZ: Herr Wessels, Sie haben das Nein der Verkehrskommission ihres Nationalrates als Betriebsunfall bezeichnet. Warum?

Wessels: Ich erkenne in dem Votum kein grundsätzliches Nein zur Elektrifizierung. Ich denke der Zeitpunkt war einfach ungünstig, weil Themen, die inhaltlich nichts mit der Hochrheinstrecke zu tun haben, da reingespielt, die Diskussion überlagert und die Entscheidungsfindung beeinflusst haben.


BZ: Das heißt, Sie haben die Hoffnung, dieses Nein noch korrigieren zu können und sehen darin keine Tendenz für weitere Entscheidungen in der Sache?

Wessels: Es gibt aktuell fraglos einige bilaterale Probleme zwischen Deutschland und der Schweiz, insbesondere den Flughafenvertrag und die Steuerfragen. Aber das wird kein Dauerzustand bleiben. Diese Dinge werden früher oder später gelöst. Das ist ja kein Zustand zwischen guten Nachbarn, und wenn diese Probleme ausgeräumt sind, werden wir auch bei der Hochrheinstrecke wieder zu den ursprünglichen Fragen zurückfinden.

BZ: Aber die Elektrifizierung steht – zumindest auf Basis der aktuellen Finanzierungskonzepte – unter hohem Zeitdruck. Ein Später ist da doch zu spät?

Wessels: Das ist so; andererseits stellen einige Kantone und eine – einstweilen – offenbar mehrheitsfähige Fraktion beim Schweizer Bund derzeit diese Verbindungen zu anderen kontroversen bilateralen Themen her. Das müssen wir zur ...

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