Keine Brücke für Rheinfelden

Ralf H. Dorweiler

Von Ralf H. Dorweiler

Mo, 21. Oktober 2019

Südwest

Schweiz stimmt gegen Kredit.

RHEINFELDEN (dor). Eine seit rund zehn Jahren in Planung befindliche Fußgänger- und Radfahrerbrücke über den Rhein zwischen dem deutschen und dem Schweizer Rheinfelden kann nicht gebaut werden. In einer Referendumsabstimmung hat sich am Sonntag die Mehrheit der Schweizer Stimmbürger dagegen ausgesprochen, die Kostensteigerung des Projekts für die Eidgenossen in Höhe von 3,2 Millionen Schweizer Franken mitzutragen. Mit 1853 Ja- zu 2000 Nein-Stimmen wurde damit die ebenfalls knapp gefallene gegenteilige Entscheidung aus einer Gemeindeversammlung vom Juni revidiert. Gegen das Ergebnis des Referendums kann laut dem Schweizerischen Stadtammann Franco Mazzi nicht mehr vorgegangen werden. Er und Oberbürgermeister Klaus Eberhardt bedauern das Ergebnis und sehen eine vertane Chance.

Über rund zehn Jahre sind für das Projekt von beiden Städten etwa zwei Millionen Euro an Planungskosten aufgebracht worden. Fördergelder von beiden Seiten des Rheins hatten den neuen Steg als Ersatz für eine abgerissene Eisenbrücke als machbar erscheinen lassen. Im Rahmen der Ausschreibung war eine deutliche Steigerung der Kosten von den zunächst vorgesehenen sieben auf 14 Millionen Euro festgestellt worden. Nach weiteren Verhandlungen sanken die Kosten wieder auf 12,6 Millionen Euro. Das badische Rheinfelden konnte für ihren Anteil zusätzliche Fördergelder akquirieren. Für die Schweizer Nachbarstadt blieben Mehrkosten von 3,2 Millionen Franken, die die Bürgerschaft nun nicht absegnete. Rheinfelden verfügt über zwei Rheinbrücken für Fußgänger und eine Autobahnbrücke für den motorisierten Verkehr.