Prozess ist geplatzt

dpa

Von dpa

Mi, 09. Oktober 2019

Südwest

Besucher einer KZ-Gedenkstätte soll Holocaust geleugnet haben / Angeklagter erschien nicht.

ORANIENBURG (dpa). Der Prozess gegen einen Mann aus der Bodenseeregion, der in der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen die Existenz von Gaskammern in Abrede gestellt haben soll, ist wegen einer Justizpanne geplatzt. Der 69-Jährige und sein Anwalt erschienen am Dienstag nicht zu dem Prozess wegen Volksverhetzung und Störung der Totenruhe vor dem Amtsgericht Oranienburg.

Die Vorsitzende Richterin Barbara Speidel-Mierke konnte zu Beginn der Verhandlung aber auch nicht feststellen, dass die Ladung dem Angeklagten rechtzeitig zugegangen war. Die Zustellungsurkunde sei nicht bei Gericht eingegangen, sagte die Richterin. Daher soll noch in diesem Jahr ein neuer Prozesstermin anberaumt werden.

Der Mann hatte im Juli 2018 die Gedenkstätte mit einer Gruppe aus dem Wahlkreis der AfD-Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel besucht. Der Besuch war Teil einer vom Bundespresseamt organisierten und finanzierten Fahrt. Zu solchen Fahrten darf jeder Bundestagsabgeordnete bis zu 50 Interessierte einladen. Bei der Führung habe der Angeklagte geäußert, Gaskammern habe es im Zweiten Weltkrieg nur in den USA gegeben, teilte das Gericht mit. Die Staatsanwaltschaft Neuruppin hatte gegen den Mann wegen Volksverhetzung und Störung der Totenruhe einen Strafbefehl von 80 Tagessätzen und insgesamt 4000 Euro beantragt, der vom Amtsgericht erlassen wurde. Dagegen legte der 69-Jährige Einspruch ein.