Westring bleibt Basel als Option

sda

Von sda

Do, 13. Juni 2019

Basel

Planungsverbot scheitert knapp.

BASEL (sda). Die Basler Regierung behält ihren Spielraum beim angedachten Autobahnring im Westen der Stadt. Der Große Rat verzichtete am Mittwoch darauf, die Exekutive auf ein verbindliches Nein zur Planung dieses als Westring bezeichneten Projektes festzulegen. Die Entscheidung war indes denkbar knapp. Da sich jeweils 47 Ja- und Neinstimmen gegenüberstanden, gab der Ratspräsident den Ausschlag. Heiner Vischer von der Liberaldemokratischen Partei (LDP) entschied sich gegen den im Januar gegen den Willen der Regierung an diese überwiesenen, von der sozialdemokratischen SP forcierten Vorstoß (Motion).

Hintergrund ist die im November von den Regierungen der Basler Kantone vorgelegte "gemeinsame Langfristperspektive für die Hochleistungsstraßen im Raum Basel". In deren Rahmen soll auch eine neue Autobahnspange im Basler Westen geprüft werden. Darin würde ein strittiges Projekt aus den 60er Jahren, der Gundelitunnel am Bahnhof SBB, aufgehen.

Bau- und Verkehrsdirektor Hans-Peter Wessels akzeptierte in der Debatte zwar den Vorwurf, dass es keine Argumente für den Westring habe. Es gebe aber auch keine dagegen. Zunächst gehe es ohnehin nur eine Zweckmäßigkeitsprüfung. Diese beginne voraussichtlich 2020. Eine Entscheidung für oder gegen das Projekt liege so oder so noch in weiter Ferne.