15 Länder wollen, nur Bayern nicht

Thorsten Knuf

Von Thorsten Knuf

Fr, 15. März 2019

Wirtschaft

Reform der Grundsteuer.

BERLIN. Im Ringen um eine Reform der Grundsteuer haben sich Bund und fast alle Länder im Prinzip auf ein gemeinsames Vorgehen verständigt – nur Bayern stellt sich quer. Wie Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag in Berlin mitteilte, beauftragte ihn die Runde, jetzt einen Gesetzentwurf zu erarbeiten. Baden-Württemberg trägt das Vorgehen mit.

Die weiterentwickelten Eckpunkte seien eine gute Grundlage, sagte Landesfinanzministerin Edith Sitzmann (Grüne). Aber es liege noch ein weiter Weg vor allen Akteuren, bis Bundestag und Bundesrat die Reform beschließen könnten. "Im Gesetzgebungsverfahren müssen viele Detailfragen geklärt werden", so Sitzmann. Scholz bezeichnete die Absprachen vom Donnerstag als Meilenstein.

Bei der Berechnung der Grundsteuer soll künftig auch der Wert der Immobilie Berücksichtigung finden. Bayern ist hingegen weiterhin dafür, die Steuer anhand der Grundstücksfläche zu berechnen. "In der jetzt vorgesehenen Ausgestaltung ist das Reformmodell für Bayern auf keinen Fall zustimmungsfähig", betonte Landesfinanzminister Albert Füracker (CSU).