Die Eurozone erhält ihr eigenes Budget

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Von afp & BZ-Redaktion

Sa, 15. Juni 2019

Wirtschaft

Finanzminister der Währungsunion sind im Grundsatz einig / Umstritten bleibt die Finanzierung.

LUXEMBURG (AFP/BZ). Die Eurofinanzminister haben sich auf Kernpunkte für einen Haushalt der Eurozone verständigt. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sprach von einem "großen Sprung". Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire räumte aber ein, dass es bei der umstrittenen Finanzierung "noch ein weiter Weg" sei. Der eigene Haushalt für die Eurozone ist eine zentrale Forderung von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron für die Reform der Währungsunion. Sein ursprünglicher Plan sah ein Budget von mehreren hundert Milliarden Euro vor, das auch Länder in Krisenzeiten unterstützen sollte. Davon ist keine Rede mehr. Nun sind 17 Milliarden Euro für den EU-Finanzzeitraum 2021 bis 2027 im Gespräch. Später könnte der Betrag steigen. Der Haushalt soll die wirtschaftliche Angleichung und die Wettbewerbsfähigkeit stärken. Unterstützt werden sollen Strukturreformen in Mitgliedsländern und öffentliche Investitionen. Beträge müssen von den betroffenen Ländern mit eigenen Mitteln kofinanziert werden. Umstritten bleibt die Frage, ob das Geld für das Euro-Budget nur aus dem EU-Haushalt kommt oder durch nationale Beiträge von Mitgliedstaaten aufgestockt wird.