Finanzminister gegen Libra

dpa

Von dpa

Do, 18. Juli 2019

Wirtschaft

G-7-Staaten sind sich einig.

CHANTILLY (dpa). Deutschland, Frankreich, die USA und andere große Wirtschaftsmächte warnen vor einer digitalen Währung des Internetriesen Facebook. Die Finanzminister und Zentralbanker der G-7-Industriestaaten hätten alle "schwere Bedenken" gegen Libra, wie Facebook die geplante Währung nennt. Das sagte Finanzminister Olaf Scholz (SPD) beim Treffen der G-7-Finanzminister und Notenbankchefs am Mittwoch in Chantilly bei Paris. "Ich bin fest davon überzeugt, dass jetzt schnell gehandelt werden muss", forderte der Vizekanzler.

Facebook-Gründer Mark Zuckerberg hatte im Juni die Einführung der eigenen Internet-Währung angekündigt. Mit stabilen Währungen wie Dollar oder Euro soll man sie ab 2020 kaufen können. Mit dieser virtuellen Währung könnten dann Einkäufe im Internet bezahlt werden. Außerdem richtet sie sich an Menschen, die über Ländergrenzen hinweg Geld überweisen wollen und dafür bislang hohe Gebühren zahlen.

"Libra ist in aller Munde", so Scholz über die Digitalwährung. Zwar müssten die Bankensysteme sicherstellen, dass transnationale Zahlungen billiger werden und schneller gehen. "Aber das ist mit den Tätigkeiten der heutigen Zentralbanken möglich." Man müsse nicht eine neue zusätzliche Währung etablieren, die der demokratischen Kontrolle nicht unterliege.

Sein französischer Amtskollege Bruno Le Maire äußerte ebenfalls starke Vorbehalte. "Wir wollen nicht, dass Privatunternehmen die Möglichkeit haben, eine souveräne Währung zu schaffen." Er betonte, dass es strenger Regelungen und Verpflichtungen bedürfe. Libra erfülle die notwendigen Anforderungen derzeit nicht.

Finanzminister Scholz betonte, bis nicht alles geklärt sei, dürfe Libra nicht an den Start gehen. "Ich bin sicher, dass wir mit den großen Währungen – dem Dollar und dem Euro – ein stabiles Finanzsystem haben." Auch Steven Mnuchin, der US-amerikanische Finanzminister hatte sich zuvor kritisch zur geplanten Währung geäußert.