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VW

Hintergrund: Das bedeutet das Urteil des BGH zum Abgasskandal

Christian Rath
  • Sa, 23. Februar 2019, 10:49 Uhr
    Wirtschaft

BZ-Plus Der BGH gibt den Dieselklägern Argumentationshilfe im Kampf gegen den VW-Konzern. Auch das Landgericht Freiburg zeigt Flagge.

Dieser VW-Dieselmotor hat einen Mangel...ch eine verbotene Abschalteinrichtung.  | Foto: dpa
Dieser VW-Dieselmotor hat einen Mangel, nämlich eine verbotene Abschalteinrichtung. Foto: dpa
In mehreren hundert Fällen hat VW Vergleiche mit Klägern geschlossen, um Urteile von Oberlandesgerichten (OLG) zu vermeiden und damit den Weg zum Bundesgerichtshof (BGH) zu blockieren. Der BGH versucht diese nun aber zu unterlaufen, indem er einen Hinweisbeschluss veröffentlicht.

Was steht im Hinweisbeschluss?
Der BGH erklärt, dass der Einbau einer manipulativen Abgassteuerung einen kaufrechtlichen Mangel darstellt. Es bestehe die Gefahr, dass ein derartiges ...

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