Neuer Plan für Gebiet "Brühl"
Alter Bebauungsplan hatte offenbar nie Rechtskraft erlangt.
BAHLINGEN. Wer vor 40 Jahren bei der Ausfertigung des Bebauungsplanes "Brühl" geschlafen hat, ist heute nicht mehr festzustellen. Fest steht aber, so Rechtsanwalt Christian Schrader in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am Montag, "dass der Plan nie Rechtskraft erlangt hat und auch nicht im Nachhinein zu heilen ist". Deshalb schlug er vor, für den Bebauungsplan ein offizielles Aufhebungsverfahren zu eröffnen. Gleichzeitig soll zur Sicherung des Bestandes ein neuer Bebauungsplan erstellt werden. Dessen Festlegungen sind durchaus umstritten.
"Den alten Plan nachträglich in Rechtskraft zu setzen, sprich zu heilen, ist nicht möglich", so Schrader. Das sei auch mit dem Regierungspräsidium geklärt. Es sei nämlich im Archiv des ...