Account/Login

Analyse

Neues Schweizer Polizeigesetz kann gefährlichen Präzedenzfall setzen

Franz Schmider
  • Do, 10. Juni 2021, 12:01 Uhr
    Kommentare

BZ-Plus Das neue Gesetz definiert den Begriff Terrorismus sehr weit und vage – und gibt der Polizei viel Handlungsspielraum. Kritiker fürchten, es könne eine Blaupause für autokratische Regime werden.

Gegenwind: Kritiker machen mobil gegen...schenrechtsverletzungen dienen könnte.  | Foto: Laurent Gillieron (dpa)
Gegenwind: Kritiker machen mobil gegen ein neues Schweizer Polizeigesetz, das autokratischen Staaten als Rechtfertigung für Menschenrechtsverletzungen dienen könnte. Foto: Laurent Gillieron (dpa)
Folgt man Jean-Paul Rouiller, dann hat die Schweiz ein Terrorismus-Problem. Es äußert sich weniger sichtbar als bei den spektakulären Anschlägen in Paris, Nizza, Wien oder Berlin. Doch Rouiller, Leiter der Terrorismus-Forschungsgruppe des Geneva Centre for Security Policy, verweist auf einen tödlichen Messerangriff im September 2020 in Morges im Kanton Waadt. Bei diesem wurde ein junger Portugiese, ...

Artikel verlinken

Wenn Sie auf diesen Artikel von badische-zeitung.de verlinken möchten, können Sie einfach und kostenlos folgenden HTML-Code in Ihre Internetseite einbinden:

© 2024 Badische Zeitung. Keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben.
Bitte beachten Sie auch folgende Nutzungshinweise, die Datenschutzerklärung und das Impressum.

Jetzt diesen Artikel lesen!

  • Alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • News-App BZ-Smart
  • Freizeit-App BZ-Lieblingsplätze
  • Redaktioneller Newsletter
  • Kommentarfunktion
Jetzt abonnieren

nach 3 Monaten jederzeit kündbar


Weitere Artikel