Nimmt Kreistag Entscheidung zurück?
Weil ein Beschluss Fördergelder für das Biosphärengebiet blockiert, soll neu darüber abgestimmt werden.
BREISGAU-HOCHSCHWARZWALD. Kommando zurück: Ein Beschluss des Kreistags soll aufgehoben werden. Weil eine Abstimmung Fördergelder für das Biosphärengebiet Schwarzwald in Höhe von 360 000 Euro blockiert, soll die Abstimmung wiederholt werden. Die Freien Wähler haben den Antrag eingebracht, einige ihrer eigenen Fraktionsmitglieder haben damals gegen die Beteiligung an einem Projektfonds gestimmt.
"Wir gehen davon aus, dass nicht alle Kreistagsmitglieder über die Tragweite des ablehnenden Beschlusses im Klaren waren", schreiben die Freien Wähler in ihrem Antrag auf Revision der Beschlussfassung. Auch, weil der Vorbehalt anderer ...