Fall Ametovic

Offene Fragen und Spendenaktion nach Abschiebung

Anja Bochtler

Von Anja Bochtler

Do, 22. Januar 2015 um 20:14 Uhr

Freiburg

Nach der Abschiebung der Roma-Frau Sadbera Ametovic mit ihren sechs Kindern zwischen einem und zehn Jahren nach Serbien gehen die Diskussionen weiter. Das Jugendhilfswerk startet eine Spendenaktion.

Die grüne Landtagsabgeordnete Edith Sitzmann forderte beim Neujahrsempfang der Freiburger Grünen "verbindliche Kriterien, wann humanitäre Gründe gegen Abschiebungen sprechen". Das Innenministerium lehnt das auf Nachfrage der BZ ab: "Fixe Entscheidungskriterien können der Vielschichtigkeit der ausländerrechtlichen Einzelfälle nicht gerecht werden."

Was genau steckt hinter den "humanitären Einzelfallprüfungen", die laut Innenminister Reinhold Gall einen Winter-Abschiebestopp unnötig machen? Die BZ hat beim Innenministerium und dem Regierungspräsidium Karlsruhe mit einem langen Fragenkatalog nachgehakt: Wer überprüft, wie viele Ärzte sind bei den medizinischen Untersuchungen dabei, wer wählt die Ärzte aus, spielt das Kindeswohl eine Rolle? Auf diese und andere konkrete Fragen gab es höchst dürftige Antworten.

Andreas Schanz, Pressesprecher des Innenministeriums, listet allgemeine Kriterien ...

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