Kreisverkehr bei Ebringen

Pfaffenweiler will im Kreisel-Streit in Berufung gehen

Ralph Fautz

Von Ralph Fautz

Di, 25. Juni 2019 um 17:46 Uhr

Pfaffenweiler

BZ-Plus Das Thema Kreisverkehr bei Ebringen kommt nicht zur Ruhe. Einstimmig hat jetzt der Rat Pfaffenweiler beschlossen, die Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts zu beantragen.

Es gab am Montag in Pfaffenweiler extra eine Sondersitzung des Gemeinderates, in der es nur um die Frage ging, ob der Gemeinderat einen Antrag auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Freiburg vom 30. April stellen soll.

Das Votum fiel deutlich aus: Der Rat war einstimmig dafür und beauftragte Rechtsanwalt Michael Bender mit der Durchsetzung der Interessen der Gemeinde im Berufungsverfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof Mannheim, sollte der Zulassung stattgegeben werden. In diesem Fall beliefen sich die Kosten für die Gemeinde auf etwa 20 000 Euro.



Die Situation
Intensiv analysiert wurde im Rat das Urteil des Verwaltungsgerichts (VG) Freiburg, welches der Gemeinde zum 31. Mai zugestellt worden war. Im Urteil wurde die Anfechtungsklage Pfaffenweilers gegen ...

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