"Positive Entwicklung im Gesamthaushalt"

Christiane Franz

Von Christiane Franz

Mo, 21. Oktober 2019

Forchheim

Erstmals Haushaltszwischenbericht in Forchheim nach neuem Haushaltsrecht / Nutzungsordnung fürs neue Gemeindezentrum.

FORCHHEIM. Eine doppelte Premiere gab es beim Zwischenbericht des Haushalts im Gemeinderat am Donnerstagabend: Erstmals wurden die Zahlen im neuen Verfahren Doppik dargestellt und erstmals von Kämmerin Carmen Isele erläutert. "Wir haben eine positive Entwicklung im Gesamthaushalt", sagte sie.

Die Zahlen datieren vom 14. Oktober. Die Erträge des Gesamtergebnishaushalts liegen bei knapp 1,96 Millionen Euro. Damit liegt man aktuell knapp 870 000 Euro unter dem Planansatz. Aufwendungen wurden in Höhe von gut 1,63 Millionen Euro getätigt. Der Planansatz liegt bei 2,66 Millionen Euro.

Einzahlungen in den Gesamtfinanzhaushalt gingen in Höhe von knapp 590 000 Euro ein, der Planansatz sieht 1, 64 Millionen Euro vor. Da noch einige Einnahmen erwartet werden, sei man trotzdem "gut dabei". Vor allem die Förderbeiträge zu den Umbaumaßnahmen Neues Rathaus und Neubau Gemeindezentrum stünden noch aus, erläuterte Isele die Abweichung von gut einer Million Euro. Von den geplanten Einnahmen für das Bauvorhaben von 1,17 Millionen Euro gingen bislang gut 480 000 Euro ein.

Auch auf der Ausgabenseite ist noch Luft. Im Finanzhaushalt schlagen Auszahlungen von 2,09 Millionen Euro zu Buche, geplant hatte man mit 3,33 Millionen Euro. Die Abweichung von 1,24 Millionen Euro bezeichnete Isele als einen "sehr guten Stand". Dass die Zahlen erst jetzt vorgestellt wurden, war unter anderem dem Ausfall einer Gemeinderatssitzung im Sommer geschuldet, so Isele. Sie sagte für 2020 einen früheren Zwischenbericht zum Haushalt zu.

Für eine kurze Diskussion sorgte der Erlass der allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Benutzung der einzelnen Räumlichkeiten im neuen Gemeindezentrum. Für die Vereine werden 50 Euro für den kleinen Saal, 150 Euro für den großen Saal und für das gesamte Gemeindezentrum 200 Euro fällig – für eine private Nutzung jeweils das Doppelte. Hinzu kommen 20 Euro für die Küchenbenutzung, 50 Euro Hausmeistervergütung sowie Nebenkosten nach Verbrauch.

Ottmar Binder empfand eine doppelte Gebühr für Forchheimer Bürger und Betriebe als zu hoch. Bürgermeister Johann Gerber und Hauptamtsleiter Michael Kindler verwiesen auf die in der Region üblichen Entgelte. Gegen Binders Stimme wurden die allgemeinen Geschäftsbedingungen erlassen. Einstimmig erfolgte der Erlass des Nutzungsvertrages.

Bürgermeister Johann Gerber gab bekannt, dass im Bauhof kleinere Mengen Pflastersteine abzugeben seien.