PRESSESTIMMEN

dpa

Von dpa

Fr, 16. Oktober 2020

Pressestimmen

Kinder schützen

Die "Mitteldeutsche Zeitung"

aus Halle schreibt zu Jugendschutz und Internet:

"Das neue Gesetz soll Kinder und Jugendliche im Internet schützen, bei Themen wie Hilfe bei Mobbing, dem Schutz vor sexueller Anmache oder der Gefahr von Kostenfallen. (...) Familienministerin Franziska Giffey (SPD) tut gut daran zu versuchen, nationale wie internationale Anbieter stärker in die Pflicht zu nehmen. Der Einwand, dass Regeln im Internet schwerer durchzusetzen sind als im normalen Leben, ist richtig. Ein Argument, es gar nicht erst zu versuchen, ist das aber nicht."

Kein lauer Kompromiss

Zum EU-Gipfel meint die

"Volksstimme" aus Magdeburg:

"Dass London Irland und Nordirland mit dem eigenen Binnenmarktgesetz nun doch scharf trennen will, stellt die ursprünglichen Brexit-Vereinbarungen auf den Kopf. Alles, was im nordirischen Friedensprozess erreicht wurde, wäre damit gefährdet. Die EU kann es sich nicht leisten, eines lauen Kompromisses wegen einzulenken. Das würde den Konflikt nicht beenden, sondern nur vertagen. Wenn Johnson mit dem Kopf durch die Wand will – bitte sehr."