Projekt Parkhaus steht vor dem Aus
Wirtschaftsministerium hält das geplante Investorenmodell für nicht förderfähig / Parlamentarische Pix-Anfragen beantwortet
FELDBERG. Das Projekt Parkhaus Feldberg dürfte sich zerschlagen haben – die Pläne bleiben wohl in den Schubladen. Wirtschaftsminister Ernst Pfister gab bekannt, dass dem Ministerium kein genehmigungsfähiger Förderantrag vorliegt und die Förderrichtlinien auch in Zukunft eine Förderung des geplanten Investorenmodells definitiv nicht hergäben. Auch verneint Pfister bereits eine Förderzusage für das Parkhaus gegeben zu haben. Das Wirtschaftsministerium fordert stattdessen ein innovatives Verkehrsleitsystem.
Die mit anderen Ministerien abgestimmten Antworten des Wirtschaftsministers auf eine parlamentarische Anfrage des Grünen-Landtagsabgeordneten Reinhold Pix zum geplanten Parkhaus lassen an Deutlichkeit keine Fragen offen. So heißt es im von Pfister unterzeichneten Schreiben, dass zu den Programmen der städtebaulichen Erneuerung der Jahre 2007 und 2009 dem Wirtschaftsministerium Anträge ...