Kläger aus Freiburg

Bei "linksunten" droht ein kurzer Prozess

Christian Rath

Von Christian Rath

Mi, 29. Januar 2020 um 09:02 Uhr

Freiburg

BZ-Plus Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt über das Verbot der linksradikalen Internet-Plattform linksunten.indymedia. Ob die fünf Freiburger Kläger gegen das Vereinsverbot vorgehen können, ist fraglich.

An diesem Mittwoch verhandelt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über das Verbot der linksradikalen Internet-Plattform linksunten.indymedia. Der Prozess könnte allerdings platzen, bevor die spannenden Fragen auch nur zur Sprache kommen. Im August 2017 hatte der damalige Innenminister Thomas de Maizière (CDU) linksunten.indymedia dicht gemacht.
Rückblick: Klagen gegen das Verbot von "linksunten.indymedia" eingereicht
Die mutmaßlich in Freiburg betriebene, aber bundesweit bedeutsame Webseite habe es "ermöglicht und erleichtert", dass dort Straftaten gebilligt und Anleitungen zu Straftaten veröffentlicht wurden. De Maizière ...

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