VERKEHRSRECHT: Der kritische Punkt

Sebastian Hermesdorf

Von Sebastian Hermesdorf

Sa, 07. September 2019

Auto & Mobilität

Bei Gelblicht: bremsen oder fahren?.

Ein Verkehrsteilnehmer bemerkte, dass die Lichtzeichenanlage an einem Bahnübergang gelbes Blinklicht zeigte und fuhr dennoch, nachdem die Lichtzeichenanlage nunmehr auf Rot geschaltet hatte, über den Bahnübergang. Das zunächst zuständige Amtsgericht verurteilte den Fahrer zu einer Geldbuße von 240 Euro und ordnete zusätzlich ein Fahrverbot von einem Monat an.

Dagegen legte der Fahrer Rechtsbeschwerde beim OLG Celle ein. Das OLG Celle führte in seinem Urteil aus, dass Verkehrsteilnehmer beim Umschalten des Wechsellichtzeichens von grün auf gelb nur dann anhalten müssen, wenn sie mit einer mittleren Bremsung noch vor der Haltelinie zum Stehen kommen können. Zu einem starken Bremsen oder sogar einer Gewalt- oder Notbremsung ist der Fahrer dagegen nicht verpflichtet.

Das OLG Celle betonte, dass dann, wenn der Betroffene bei Beginn des gelben Lichtzeichens bereits den kritischen Punkt überschritten hat, nach dessen Durchfahren sein Anhalteweg über das Andreaskreuz hinausreicht, er seine Fahrt über den Bahnübergang hinweg fortsetzen darf, wobei er diesen zügig zu überqueren hat.

Zur Beantwortung der Frage, ob ein Verstoß gegen die Wartepflicht an einem Bahnübergang vorliegt, sind dementsprechend Feststellungen über die Entfernung des Betroffenen von der Haltelinie beziehungsweise dem Andreaskreuz zu Beginn der Gelbphase und zu der gefahrenen Geschwindigkeit erforderlich.

Die Feststellungen zur tatsächlich gefahrenen Geschwindigkeit könnten sich jedoch dann erübrigen, wenn zumindest die zulässige Höchstgeschwindigkeit festgestellt worden ist und aufgrund der Entfernung von der Haltelinie zu Beginn der Gelbphase feststeht, dass der Betroffene bei Nichtüberschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit noch mit einer mittleren Bremsung vor der Haltelinie beziehungsweise dem Andreaskreuz hätte anhalten können.

Überschreitet nämlich der Betroffene die zulässige Höchstgeschwindigkeit und kann deswegen nicht mehr rechtzeitig anhalten, so begründet bereits dies die Vorwerfbarkeit des Rot- beziehungsweise Gelblichtverstoßes.

Da diese Feststellungen vom ursprünglich zuständigen Amtsgericht nicht getroffen wurden, hat das OLG Celle das angefochtene Urteil aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an das Amtsgericht zurückverwiesen.

Der Autor ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht in der Kanzlei Schirk und Kollegen,

Herbolzheim
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