Medien wehren sich

AFP

Von AFP

Di, 22. Oktober 2019

Computer & Medien

Australische Zeitungen fordern mehr Pressefreiheit.

Mit weitgehend geschwärzten Titelseiten haben australische Zeitungen eine Beschneidung der Pressefreiheit durch die Regierung angeprangert. Große Tageszeitungen wie The Australian, The Sydney Morning Herald und The Daily Telegraph stellten ihren Lesern am Montag die Frage: "Wenn die Regierung die Wahrheit vor Ihnen versteckt, was vertuscht sie?"

Hintergrund der koordinierten Aktion sind Polizeidurchsuchungen beim öffentlich-rechtlichen Sender ABC und in der Wohnung einer Zeitungsjournalistin im Juni. In beiden Fällen drehen sich die Ermittlungen um die Veröffentlichung geheimer Informationen, die die Regierung und die Sicherheitsdienste in einem schlechten Licht dastehen ließen.

ABC erhielt 2017 Regierungsdokumente, die belegen sollen, dass australische Sondereinsatzkräfte in Afghanistan unschuldige Männer und Kinder töteten. Die Zeitungsjournalistin wiederum berichtete über Versuche der Behörden, die heimische Kommunikation von Australiern umfassend ausspionieren zu dürfen.

Die Ermittlungen gegen die Journalisten basieren auf strikten Gesetzen zum Schutz der nationalen Sicherheit. Australische Medien kritisieren aber eine Einschüchterung der Presse, weil Journalisten wegen der Veröffentlichung geheimer Informationen strafrechtliche Konsequenzen befürchten müssen. Die Polizeidurchsuchungen sorgten über die Grenzen Australiens hinaus für Aufsehen und ließen Sorgen über die Pressefreiheit in dem Land wachsen.

Die australischen Zeitungen forderten am Montag, dass Journalisten von den Gesetzen zum Schutz der nationalen Sicherheit ausgenommen werden. Sie verlangen auch einen besseren Schutz von Informanten. Premierminister Scott Morrison versicherte, er glaube an die Pressefreiheit. Zugleich betonte der konservative Politiker, Journalisten stünden nicht über dem Gesetz.