Reformplan für die Nato

dpa

Von dpa

Fr, 27. November 2020

Ausland

Blockade durch einzelne Bündnismitglieder soll erschwert werden/ Ideen eines Expertengremiums.

Die Nato steht rund ein Jahr nach der beißenden "Hirntod"-Kritik von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vor einer schwierigen Reformdebatte. Wie aus Mitgliedstaaten am Donnerstag bestätigt wurde, hat eine von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg eingesetzte Expertengruppe zu Beratungen der Außenminister am kommenden Dienstag neben unverfänglichen Vorschlägen auch eine Reihe brisanter Ideen vorgelegt, unter anderem die Empfehlung, eine Blockade von Bündnisentscheidungen durch einzelne Mitgliedstaaten zu erschweren.

Vorgeschlagen wird demnach auch, die Staats- und Regierungschefs von EU-Staaten ohne Nato-Mitgliedschaft zu Gesprächsrunden am Rande der Nato-Gipfel einzuladen und sich deutlich stärker Gefahren zu widmen, die von neuen Technologien Chinas ausgehen könnten. Um die politische Zusammenarbeit innerhalb des Bündnisses zu stärken, empfiehlt das Expertengremium, ...

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