Rheinsteg beider Rheinfelden

Mehrheitliches Ja für den Steg aus Schweizer Rheinfelden

Ralf H. Dorweiler

Von Ralf H. Dorweiler

Mi, 19. Juni 2019 um 22:31 Uhr

Rheinfelden

Mit 222 Ja-Stimmen zu 181 Nein-Stimmen votierte die Gemeindeversammlung von Schweizer Rheinfelden für einen Zusatzkredit von 3,2 Millionen Franken für den Bau des Rheinstegs.

Die Gemeindeversammlung von Rheinfelden/Schweiz stimmte am Mittwochabend mehrheitlich für einen Zusatzkredit in Höhe von 3,2 Millionen Schweizer Franken für den Bau des neuen Rheinstegs zwischen beiden Rheinfelden.

Nach kontroversen Wortmeldungen rief der Stadtammann von Rheinfelden Schweiz, Franco Mazzi, die anwesenden 405 stimmberechtigten Einwohner gegen 21.20 Uhr zur Abstimmung. Die Entscheidung fiel mit 222 zu 181 Stimmen für den Zusatzkredit recht knapp aus. Das Ergebnis gilt aber mit einfacher Mehrheit. "Der Antrag ist angenommen", sagte Mazzi unter dem Applaus der Befürworter des Stegs.

Vorausgegangen war eine Darstellung der Projekthistorie und eine Begründung der Kostensteigerung. Eigentlich sollte das Projekt Schweizer Rheinfelden nach Abzug der Fördermittel 1,49 Millionen Schweizer Franken kosten, nach aktuellen Zahlen wird die Zähringerstadt 4,62 Millionen Franken tragen müssen. Befürworter betonten die völkerverbindende Kraft eines Stegs und sahen ihn als wichtiges touristisches Pfund in Zeiten der Klimaerwärmung. Gegner fanden die Kosten zu hoch und fürchteten weitere Kostensteigerungen in der Bauphase.

Bea Bieber sprach für die GLP Rheinfelden (Grünliberale Partei) an, dass die Entscheidung zu wichtig sei, um sie den 405 anwesenden Stimmberechtigten allein zu überlassen. Das heißt, es könnte ein Referendum angestrebt werden. Dafür müssen sich nach Publikation des Ergebnisses mindestens zehn Prozent der Stimmberechtigten von Schweizer Rheinfelden per Unterschrift dafür erklären. In dem Fall käme es zu einem Urnengang im Oktober, bei dem alle 7675 stimmberechtigten Bürger ein endgültiges Votum abgeben könnten. Laut Bea Bieber würden in einem solchen Fall immer rund 2500 Personen an die Urne kommen.

Die als Gäste auf der Empore anwesenden Vertreter von badisch Rheinfelden, unter anderem Bürgermeisterin Diana Stöcker und fast alle von dem Projekt tangierten Amtsleiter, zeigten sich mit dem Ergebnis des Abends durchaus zufrieden. Der Gemeinderat von badisch Rheinfelden hatte sich bereits im Vorfeld trotz gestiegener Kosten mehrheitlich für das Projekt ausgesprochen.

Oberbürgermeister Klaus Eberhardt gab bereits kurz nach der Abstimmung ein Statement ab: "Ich freue mich, dass die Bürgerinnen und Bürger unserer Schweizer Schwesterstadt nach einer intensiven und kontroversen Diskussion schlussendlich auch zu den neuen Bedingungen für den Bau des Rheinstegs gestimmt haben. Dies ist für mich eine Bestätigung für unsere grenzüberschreitende Zusammenarbeit." Eberhardt schrieb weiter, er sei überzeugt, dass der Rheinsteg auf lange Sicht – ähnlich wie die Dreiländerbrücke in Weil am Rhein – zu einem Symbol des Zusammenlebens über Grenzen hinweg und zu einem Symbol für unsere beiden Städte werde.

Im Hinblick auf ein mögliches Schweizer Referendum und den damit verbundenen zeitlichen Verzögerungen im Projektverlauf, teilte er mit, "dass das Regierungspräsidium Tübingen, das für die Vergabe der Interreg-Gelder zuständig ist, uns zugesichert hat, eine notwendige Verlängerung des Projektes positiv zu begleiten. Diese Nachricht freut mich sehr und ist ein Zeichen dafür, welchen Stellenwert das Projekt bei den übergeordneten Institutionen hat."

Wir berichten noch ausführlich.