Wahl im April

OB Eberhardt tritt wieder an – Rheinfelden "ins Herz geschlossen"

Ingrid Böhm

Von Ingrid Böhm

Do, 14. November 2019 um 20:00 Uhr

Rheinfelden

Noch ist es nicht beschlossen, aber das Datum zeichnet sich ab: Am 26. April wird der Rheinfelder Oberbürgermeister gewählt. Amtsinhaber Klaus Eberhardt kandidiert wieder.

Im Gemeinderat erklärte sich der 63-jährige SPD-Politiker am Donnerstag zu seinen Plänen für eine zweite Amtszeit von acht Jahren. Er habe, so Eberhardt am Ende seiner Haushaltsrede, Rheinfelden und seine Ortsteile ins Herz geschlossen. Daher bewerbe er sich wieder, auch wenn die Zeiten schwieriger werden. Er wolle für die Projekte Verantwortung übernehmen. Zuvor hatte der OB das Gespräch mit den einzelnen Fraktionen in der K-Frage gesucht und dabei von allen Seiten grundsätzliche Zustimmung für seine bisher geleistete Arbeit erhalten. Seine erste Amtszeit läuft zum 30. Juni 2020 aus.

Die BZ hat erste Reaktionen in der Kommunalpolitik eingeholt. Demnach ist davon auszugehen, dass sich die CDU nicht aktiv nach einem eigenen Kandidaten auf die Suche machen wird. Grundsätzlich wird Eberhardts Leistung wohlwollend und zustimmend betrachtet, wenn auch nicht alle Positionen deckungsgleich aussehen. Ob es zu einer Wahlempfehlung kommen wird, werden weitere Bewerbungen zeigen.

Diana Stöcker kandidiert nicht

Aus dem Rathaus selbst wird Eberhardt keine CDU-Konkurrenz erwachsen. Bürgermeisterin Diana Stöcker erklärt sich im BZ-Gespräch als loyal. Schon bei ihrem Amtsantritt vor über vier Jahren habe sie klar erklärt, dass sie bei einer erneuten Kandidatur Eberhardts keine Ambitionen entwickle.

Für SPD-Fraktionschefin Karin Paulsen-Zenke stellt es sich als ganz klar heraus, dass die SPD eine weitere Amtszeit Klaus Eberhardts begrüßt. Es werde darauf gesetzt, dass er die Punkte und Projekte weiterführt.

"Wir sehen keine Veranlassung ihn nicht zu unterstützen." Karin Reichert-Moser
"Wir sehen keine Veranlassung ihn nicht zu unterstützen", erklärt in einer ersten Reaktion Karin Reichert-Moser für die Freien Wähler. Nach einem Gespräch mit Eberhardt sei aus Sicht der FW klar, dass die Voraussetzungen zur Zusammenarbeit stimmen und der OB einiges auf den Weg gebracht habe und noch manches in der "Pipeline" sei. Deshalb sei es kein Thema einen eigenen Kandidaten zu suchen. "Wir wollen die Stadt zusammen weiter entwickeln."
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Auch die Grünen haben sich in der Kandidatenfrage beraten. Anette Lohmann stellt sich auf den Standpunkt, dass die Grünen nicht immer mit Eberhardt einer Meinung seien, er aber "seinen Job gut macht". Heiner Lohmann erklärt dazu, dass die Grünen als Ortsverein sich wieder auf Grundlage eines Podiumsgesprächs mit den Kandidaten entscheiden werden, gibt aber im Vorfeld zu erkennen, dass sie "Herrn Eberhardt zugeneigt" seien.

Altersgrenze liegt bei 73 Jahren

Nach den rechtlichen Bestimmungen in Baden-Württemberg kann Eberhardt eine volle zweite Amtszeit erfüllen. Die Altersgrenze wurde inzwischen auf 73 Jahre angehoben. Wählbar sind Kandidaten bis zur Vollendung des 68. Lebensjahres.

Die Fristen und Termine für die Ausschreibung, Bewerbungsfrist und Wahltag werden im Gemeinderat in der Dezembersitzung Thema sein. Pro Forma ist als Wahltag bereits Sonntag, 26. April, in der Verwaltung vorgemerkt.