Zäpernick ist jetzt Bürgermeister

Michael Krug

Von Michael Krug

Sa, 18. Oktober 2014

Rickenbach

Gericht weist Berufungsantrag von Christian Bärthel zurück.

RICKENBACH. Dietmar Zäpernick ist jetzt Bürgermeister von Rickenbach. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat den Antrag auf Zulassung der Berufung von Christian Bärthel abgelehnt. Der Beschluss ist unanfechtbar. Damit wird das Freiburger Urteil rechtskräftig, wonach der Ausschluss Bärthels von der Bürgermeisterwahl in Rickenbach rechtens war. Und damit endet auch die Amtsverweserzeit Zäpernicks nach genau 552 Tagen.

"Ja, jetzt ist Ende." Mit diesen Worten kommentierte Bärthels Rechtsanwalt Martin Kohlmann die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg. Der hatte mit Beschluss von Dienstag, 14. Oktober (Aktenzeichen 1 S 1195/14) den Antrag Bärthels auf Zulassung zur Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Freiburg abgelehnt.

Damit ist Bürgermeister Zäpernick "der gewählte Bürgermeister der Bürgerschaft", teilt auch das Landratsamt Waldshut mit. Landrat Martin Kistler bestätigt dies: "Ich freue mich, dass die Wahlanfechtung beendet ist und ...

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