Konflikt mit IS

Rüstungsexporte: Deutsche Helme nach Kurdistan

Thomas Maron und Bärbel Krauss

Von Thomas Maron & Bärbel Krauß

Do, 14. August 2014 um 00:00 Uhr

Deutschland

Die Bundesregierung ist in Sachen Irak unter Handlungsdruck geraten. Auch, weil innerhalb der EU die Entschlossenheit, mit Waffenlieferungen zu helfen, deutlich zu erkennen war.

Dennoch kann die Bundesregierung die restriktiven Regelungen des Außenwirtschafts- und des Rüstungskontrollgesetzes nicht einfach vom Tisch wischen.

Was soll die Bundeswehr genau leisten?
Die Frage ist noch nicht eindeutig zu beantworten. "Es ist an keiner Stelle bereits eine Entscheidung gefallen", teilte Jens Flosdorf, der Sprecher der Verteidigungsministerin am Mittwoch mit. Allerdings prüft die Bundeswehr mit Hochdruck, welche Ausrüstungsgegenstände sie für den Abwehrkampf gegen die Dschihadisten im Irak aus ihren Depots zur Verfügung stellen kann – und was dort gebraucht wird. Ursula von der Leyen sprach von Helmen, Schutzwesten, geschützten Fahrzeugen und Unimogs sowie Sanitätsmaterial und ...

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