Verfahren wird eingestellt

Pläne für Schallstadts Ortsumfahrung vorerst vom Tisch

Nikola Vogt

Von Nikola Vogt

Mi, 12. Dezember 2018 um 14:58 Uhr

Schallstadt

BZ-Plus Seit 13 Jahren befindet sich die Ortsumgehung Schallstadts im Planfeststellungsverfahren. Jetzt teilt das Regierungspräsidium die Einstellung des Verfahrens mit. Ein gewichtiger Schritt.

REGIERUNGSPRÄSIDIUM

Die entsprechenden Pläne aus dem Jahr 2005 "sind mittlerweile so überholt, dass sie umfassend neu zu erstellen wären", so die Begründung. Darüber hinaus sei die Ortsumfahrung nicht im Bundesverkehrswegeplan bis 2030 enthalten, sodass keine gesetzliche Grundlage für deren Umsetzung bestehe.

Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer habe die politischen Vertreter der Region am Mittwoch über den Schritt informiert, heißt es in der Pressemitteilung des Regierungspräsidiums (RP). Die Ortsumgehung Schallstadt befindet sich seit 2005 im Planfeststellungsverfahren. Derzeit ist beim Verwaltungsgerichtshof Mannheim eine Klage auf Fortsetzung des Verfahrens seitens der Gemeinde Pfaffenweiler anhängig.

"Gerade im Blick auf das Gerichtsverfahren möchten wir als Straßenbaubehörde Klarheit schaffen", wird Schäfer zitiert. Das Verfahren sei vor fast 14 ...

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