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Hat die Sportplatz-BI ein Eigentor geschossen?

André Hönig
  • Fr, 05. September 2014
    Schopfheim

Gemeinderat soll das Bürgerbegehren der "Freunde des Oberfelds" zurückweisen, da es sich weder auf eine Entscheidung bezieht, noch konkret genug formuliert sei.

Eigentor? Aus Sicht der Stadt hat sich...rm sei das Bürgerbegehren unzulässig.   | Foto: André Hönig
Eigentor? Aus Sicht der Stadt hat sich die Bürgerinitiative (BI) „Freunde des Oberfelds“ umsonst die Mühe gemacht und Tausend Unterschriften für den Sportstätten-Erhalt gesammelt. Im Rathaus kommt man zu dem Schluss: Zumindest in der jetzt vorgelegten Form sei das Bürgerbegehren unzulässig. Foto: André Hönig

SCHOPFHEIM. Ein Eigentor hat – jedenfalls aus Sicht der Stadtverwaltung – die Bürgerinitiative "Freunde des Oberfelds" damit geschossen, dass sie Unterschriften für einen Bürgerentscheid gesammelt hat, obwohl es noch gar keinen Gemeinderatsbeschluss gibt. Aus diesem und aus weiteren Gründen hält sie das vor den Sommerferien überreichte Begehren trotz 2467 gültiger Unterschriften für unzulässig.

Zur Erinnerung: Am 14. Juli hatte BI-Sprecher Hans-Ulrich Rammelt in der Gemeinderatssitzung die Unterschriftenliste für ein Bürgerbegehren mit dem Ziel eines Bürgerentscheids übergeben. Demnach soll der Gemeinderat beschließen, das Oberfeld (Sportstätten, Freibad) "in ...

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