Hochwasser

Schuster verteidigt Katastrophenschutz und Frühwarnsystem

dpa

Von dpa

Mo, 19. Juli 2021 um 08:22 Uhr

Deutschland

Der langjährige Lörracher Bundestagsabgeordnete Armin Schuster leitet das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. An dessen Arbeit gibt es nun Kritik.

Der Leiter des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), der Lörracher CDU-Politiker Armin Schuster, verteidigte den Katastrophenschutz gegen Kritik. "Unsere Warninfrastruktur hat geklappt im Bund", sagte Schuster am Sonntagabend im "heute journal" des ZDF. "Der Deutsche Wetterdienst hat relativ gut gewarnt." Das Problem sei, dass man oft eine halbe Stunde vorher noch nicht sagen könne, welchen Ort es mit welcher Regenmenge treffen werde. Über Warn-Apps seien 150 Warnmeldungen verschickt worden. Wo die Menschen in den Hochwassergebieten durch Sirenen gewarnt worden seien und wo nicht, könne er im Moment nicht sagen.

Angesichts der massiven Folgen der Flutkatastrophe ist der Vorwurf laut geworden, dass die Menschen womöglich nicht rechtzeitig gewarnt worden seien. Klar ist bereits, dass nur ein Teil der Bevölkerung mit Sirenengeheul alarmiert wurde. Schuster wies darauf hin, dass der Bund den Ländern mit einem 90-Millionen-Euro-Programm beim Aufbau und der Ertüchtigung von Sirenen helfen will. Bislang gibt es allerdings noch nicht einmal einen bundesweiten Überblick, wo wie viele Sirenen stehen.

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) sagte im "heute journal", man werde darüber nachzudenken haben, wie man Warnsysteme verbessern könne und wie man jene erreichen könne, die keine App hätten. Auch bei der Koordination der Katastrophenhilfe sei "wahrscheinlich noch einiges zu tun". Der Minister lehnte aber eine Zentralisierung des Katastrophenschutzes in Berlin ab.

"Beim Katastrophenschutz sind wir genauso schlecht vorbereitet wie beim Pandemie-Schutz." Karl Lauterbach
FDP-Fraktionsvize Michael Theurer sieht hingegen schwere Versäumnisse beim Bevölkerungsschutz. "Die rechtzeitigen Warnungen der Meteorologen sind weder von den Behörden noch vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk hinreichend an die Bürgerinnen und Bürger kommuniziert worden", sagte Theurer. Auch der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach befand: "Beim Katastrophenschutz sind wir genauso schlecht vorbereitet wie beim Pandemie-Schutz." Der "Rheinischen Post" (Montag) sagte Lauterbach: "Wir müssen uns jetzt darauf einstellen und vorbereiten, dass es in Zukunft mehr Naturkatastrophen geben wird und auch regelmäßig Pandemien. Die Infrastruktur dafür muss geschaffen und ausgebaut werden, der Katastrophenschutz hat hier eine zentrale Bedeutung."