Veränderungssperre soll Café verhindern

Horatio Gollin

Von Horatio Gollin

Mi, 15. Mai 2019

Schwörstadt

Anwohner des Dossenbacher Gebiets Zohlen befürchten durch eine Gaststätte noch mehr Verkehr.

SCHWÖRSTADT-DOSSENBACH. Andernorts mag die Eröffnung eines neues Cafés oder einer neuen Kneipe Freude auslösen – in Dossenbach nicht. Die Einwohner der Straßen Harget, Herwegh-Straße und Auf Zohlen sorgen sich um eine Verkehrszunahme, wenn ein Café eröffnet werden sollte, und haben Unterschriften gegen das Vorhaben gesammelt. Der Ortschaftsrat möchte eine Veränderungssperre für das Gebiet erreichen.

"In den ganzen letzten fünf Jahren sind nicht so viele da gewesen", stellte Ortschaftsrat Jürgen Nass (Freie Wähler) angesichts des großen Andrangs in der Sitzung fest. Zur Debatte stand eine Veränderungssperre für das Baugebiet Zohlen, nachdem eine von 90 Einwohnern der Straßen Harget, Herwegh-Straße und Auf Zohlen unterschriebene Liste bei der Verwaltung eingereicht worden war, die sich gegen die Einrichtung eines Cafés im Wohngebiet aussprechen. Sie befürchten eine zunehmende Verkehrsbelastung und Gefährdung von Kindern in den engen Straßen. Ortsvorsteher Arndt Schönauer erklärte in der Sitzung, dass der Bebauungsplan für das allgemeine Wohngebiet Gaststätten, die der Versorgung des Gebietes dienen, zulässt, wie auch Ausnahmen für andere kulturelle, soziale oder sportliche Einrichtungen bestehen.

"Die Leute haben Anstoß genommen an dem Entwurf für das Baugebiet Am Rhein in Schwörstadt", stellte Schönauer fest. Dieser Entwurf sieht für das reine Wohngebiet in Schwörstadt keine Ausnahmen vor. "Offiziell haben wir noch keinen Antrag auf Nutzungsänderung bekommen", kommentierte Schönauer die Gerüchte um das Café. Seitens der Baurechtsabteilung in Rheinfelden hieß es, dass auf dem betroffenen Grundstück neben Wohnhaus und Garagen noch maximal drei Stellplätze nachgewiesen werden könnten, was für einen Schankraum mit 27 Quadratmeter Fläche reichen würde. Die Nutzungsänderung wäre in diesem Rahmen genehmigungspflichtig.

Die Gerüchte werden über eine Website mit nur wenig Informationen befeuert, die mit Bildern und einem Video den Ausbau des Schankraums dokumentiert. Einig waren sich die Ortschaftsräte, dass es schön wäre, eine Einkehrmöglichkeit im Dorf zu haben, aber die Stelle erschien allen als ungeeignet aufgrund der Kurvenlage des Grundstücks sowie des zusätzlichen Verkehrs in den angrenzenden Straßen. Die Ortschaftsräte waren sich einig auf das Anliegen der Einwohner mit einem Antrag auf eine Veränderungssperre für das Wohngebiet und einer Überarbeitung des Bebauungsplans reagieren zu wollen.

Bürgermeisterin Christine Trautwein-Domschat erklärte, dass sie einerseits die emotionale Reaktion verstehen könne, aber niemand die Dossenbacher schlechter stellen wolle. Der Bebauungsplan Zohlen sei älter als der Entwurf für das neue Schwörstädter Gebiet. An der Aufstellung des 2016 eröffneten Baugebiets war sie nicht beteiligt. Sie meinte, auch die Verwaltung fühle sich "veräppelt", wenn ein Antrag auf eine Nutzungsänderung käme. Andererseits mahnte sie, dass die Gemeinde bei Änderungen am Bebauungsplan innerhalb der ersten sieben Jahren schadensersatzpflichtig werde. Zudem müsse eine Änderung immer eine positive Planung sein und dürfe nicht nur eine Verhinderung bedeuten.

"Eine Veränderungssperre bedeutet zwei Jahre Stillstand", hielt Schönauer fest, dass dann auch anderswo keine Umbauten vorgenommen werden dürften, aber mit einem Planungsbüro die Möglichkeiten der Planänderung erörtert werden könnten. Einstimmig beschloss der Ortschaftsrat, dem Gemeinderat zu empfehlen, eine Veränderungssperre für das Wohngebiet Zohlen zu erlassen.