Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts

Sollen Demente wählen dürfen?

Christian Rath

Von Christian Rath

Di, 05. März 2019 um 22:01 Uhr

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BZ-Plus Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gibt es keine Ausschlüsse vom Wahlrecht mehr. Vermutlich wird das auch so bleiben

Im Scherz oder im Zorn wird schon mal ein Intelligenztest für Wähler gefordert. Meist geht es dabei um pure Polemik gegen Leute, die anderer Meinung sind. Doch was am Stammtisch so leicht dahin gesagt wird, hat einen ernsten Kern. Leidet die Legitimation der Wahl, wenn auch Demente und geistig Behinderte teilnehmen? Oder kann ein "Wahlrecht für alle" sogar die demokratische Basis einer Wahl verbessern?
Nie war die Diskussion so aktuell wie derzeit. Denn vor kurzem hat das Bundesverfassungsgericht die bisherigen Wahlrechtsausschlüsse für verfassungswidrig erklärt. Bisher durften 81 000 Menschen, für die ein Betreuer "in allen Angelegenheiten" eingesetzt ist, nicht wählen. Karlsruhe fand das ...

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