Spahn will mehr Informationen von Rückkehrern

dpa

Von dpa

Sa, 17. Oktober 2020

Deutschland

"Digitale Reiseanmeldung".

Reisende, die aus ausländischen Corona-Risikogebieten nach Deutschland wollen, müssen sich bald auf strengere Vorschriften einstellen. So könnten sie zu einer "digitalen Einreiseanmeldung" verpflichtet werden, in der sie detaillierte Angaben zu ihren Aufenthaltsorten machen müssen. Eine entsprechende Möglichkeit sieht ein Gesetzentwurf des Bundesgesundheitsministeriums vor.

Auf Grundlage des Gesetzes könnten diese Reisenden dazu verpflichtet werden, beim Robert Koch-Institut (RKI) nicht nur Angaben zu ihrer Identität zu hinterlegen, sondern auch Informationen zu ihren Aufenthaltsorten zehn Tage vor und zehn Tage nach der Einreise. Zu diesem Zweck bringt der Gesetzentwurf auch eine "digitale Einreiseanmeldung" ins Spiel. Darüber hinaus könnten die Betroffenen verpflichtet werden, eine ärztliche Untersuchung durch die zuständigen Behörden zu dulden, um eine eventuelle Corona-Infektion auszuschließen.

Die konkrete Ausgestaltung eines solchen Online-Formulars lässt der Gesetzentwurf offen. Das Gesundheitsministerium äußert sich nicht und verweist darauf, dass der Entwurf noch zwischen den einzelnen Ministerien abgestimmt werden müsse. Das Gesetz würde Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dazu ermächtigen, per Verordnung weitreichende Vorschriften zu erlassen, die auch Fluglinien, Bahnunternehmen und Reisebus-Anbieter treffen könnten. Ihnen könnte die Personenbeförderung aus Risikogebieten untersagt werden, soweit die Rückreise deutscher Staatsangehöriger gesichert ist. Zudem könnten sie verpflichtet werden, Passagierlisten und Sitzpläne an die zuständigen Behörden weiterzuleiten. Vergleichbare Regelungen stehen bereits im Infektionsschutzgesetz, sie sind aber zeitlich befristet.

Wer "vermeidbare Reisen" in ausländische Risikogebiete antritt, soll keine Entschädigung für den Verdienstausfall während der vorgeschriebenen Quarantäne mehr bekommen. Als ausdrücklich vermeidbar werden Urlaubsreisen und "verschiebbare Dienstreisen" aufgeführt.

Selbst wenn sich die Parlamentarier beeilen, könnte das Gesetz wohl frühestens im November in Kraft treten.