Kein Baustopp für das SC-Stadion

Joachim Röderer

Von Joachim Röderer

Fr, 17. Mai 2019

SC Freiburg

Verwaltungsgericht Freiburg hat den Eilantrag von sechs Nachbarn, die gegen die Baugenehmigung klagen, abgelehnt.

FREIBURG. Am neuen Stadion des SC Freiburg kann weiter gebaut werden. Das Verwaltungsgericht Freiburg hat jetzt einen Eilantrag von sechs Nachbarn abgelehnt, die gegen die Baugenehmigung klagen und einen Baustopp erreichen wollten. Die Kläger befürchten durch die neue Arena eine "unzumutbare Lärmbeeinträchtigung". Offen ist für die Richter noch die Frage, ob geltende Grenzwerte auch bei Spielen, die nach 22 Uhr noch laufen, eingehalten werden können.

Seit Anfang des Jahres laufen die Arbeiten auf der Baustelle im Wolfswinkel am Flugplatz im Westen der Stadt. Mittlerweile ragen schon Dutzende von Betonstützen für die Tribünen in den Himmel. Nach dem Sieg vor dem Verwaltungsgericht kann auf der Großbaustelle alles wie geplant weiterlaufen. Auf 30 DIN-A4-Seiten haben die Richter ihre Entscheidung begründet. In dem Eilverfahren ging neben der Lärmfrage auch darum, ob der benachbarte Stadtteil Mooswald unzulässig stark durch zusätzlichen Verkehr belastet wird.

Für den Regelbetrieb – also alle Spiele, die vor 22 Uhr beendet sind – verstößt das Stadion nach Ansicht der Richter weder in Sachen Lärm noch Verkehr gegen geltende Vorschriften. Die Lärmwerte seien für ein allgemeines Wohngebiet wohl zumutbar, heißt es in einer Pressemitteilung. Die Kläger wollten die strengeren Werte angewandt wissen, die für ein reines Wohngebiet gelten. Dem ist das Gericht allerdings nicht gefolgt. In der Baugenehmigung sei ausreichender Lärmschutz für die Spiele bis 22 Uhr berücksichtigt. Und es müssten ohnehin während des ersten Jahres nach Inbetriebnahme der neuen Arena die festgelegten Werte per Messung überprüft werden.

Gesondert betrachtet hat das Gericht die Spiele, die bis nach 22 Uhr dauern. Das könnte Freitagabendspiele der Bundesliga, aber auch Spiele in DFB-Pokal oder europäischen Wettbewerben betreffen. Hier lege die Baugenehmigung Pegelwerte für Geräuschspitzen fest, die für ein allgemeines Wohngebiet voraussichtlich nicht zumutbar seien, so das Gericht. Ob hier ab wirkliche geltende Vorschriften verletzt würden, müsse im folgenden Hauptverfahren geklärt werden. Dabei wird es auch konkret darum gehen, wo im Nachbarstadtteil die Kläger wohnen und wie hoch die Lärmbelastung an ihren Grundstücken ist. Aber: Selbst wenn der Torschrei nach 22 Uhr rechtswidrig laut wäre, käme allerhöchstens eine Teilaufhebung der Baugenehmigung in Betracht. Die würde sich dann auch nicht auf den Bau des Stadions an sich, sondern lediglich auf den künftigen Betrieb nach 22 Uhr beziehen, heißt es in einer Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts.

Die Bauarbeiten liegen aktuell voll im Zeitplan

Zufrieden mit der Gerichtsentscheidung geben sich die Stadt Freiburg und der Sportclub. "Damit ist nun die letzte Hürde beim Stadionbau erfolgreich bewältigt", meinte Oberbürgermeister Martin Horn, der ein Lob an die städtischen Fachämter verteilte. Es habe sich ausgezahlt, dass alle Fragen zum Stadion akribisch und größtenteils durch Gutachten überprüft worden seien, ergänzte Baubürgermeister Martin Haag. Was die Lärmwerte für die Zeit nach 22 Uhr anbelangt, gibt sich Haag optimistisch, dass die die Lärmvorgaben eingehalten und die Stadt im nun folgenden ausführlicheren Hauptsacheverfahren vor dem Verwaltungsgericht erfolgreich ist.

Genauso sieht es auch das Regierungspräsidium Freiburg, das die Baugenehmigung im November erteilt hatte. Die Richter hätten deutlich gemacht, dass sie keine Zweifel an der Objektivität des Regierungspräsidiums hätten, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

Der Gerichtsbeschluss ist noch nicht rechtskräftig. Die Kläger können binnen zwei Wochen Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg in Mannheim einlegen. Parallel beginnt das Hauptverfahren. Im Rathaus herrscht viel Zuversicht: "Die Entscheidung in der ersten Instanz des Eilverfahrens hat in Bausachen häufig Indizwirkung für weitere Verfahren", so Matthias Müller, Leiter des städtischen Rechtsamtes. Von Seiten der Kläger oder ihrer Karlsruher Anwälte war am Donnerstag keine Stellungnahme zu bekommen.

Vor dem VGH ist eine weitere Klage gegen das Bebaungsplanverfahren zum Stadion anhängig. Die Segelflieger, die ebenfalls gegen die Arena vor Gericht ziehen wollten, haben ihre Klage inzwischen verworfen. Geplant ist, dass der SC Freiburg zum Beginn der Saison 2020/21 in die neue Arena umzieht, die Platz für 35 000 Fans bieten wird. Die Arbeiten liegen aktuell im Zeitplan.