Von Zahlen, Farben und Formen

Tanja Bury

Von Tanja Bury

Mi, 15. Mai 2019

Titisee-Neustadt

Die Kommunalwahl ist sehr aufwendig und hat ihre Tücken.

TITISEE-NEUSTADT. Rund 9700 Bürger sind am 26. Mai in Titisee-Neustadt aufgerufen, den neuen Gemeinderat zu wählen. Doch nicht nur das: Neben der Wahl des Gemeindeparlaments stehen auch Kreistags- und Europawahl an. Da heißt es nicht nur für die Wähler, sondern auch für die Gemeindemitarbeiter und Wahlhelfer den Überblick nicht zu verlieren. Im Rathaus laufen seit Wochen die aufwendigen Vorbereitungen für den Super-Wahlsonntag.

Unterlagen
Die Wahlbenachrichtigungen sind schon seit einiger Zeit raus, jetzt flatterte noch ein zweiter, großer Umschlag in den Briefkasten jedes Wählers: die Wahlunterlagen für Gemeinderats- und Kreistagswahl. Der Stimmzettel für den Gemeinderat ist orange, für den Kreistag grün. "Sie kommen – anders als der Stimmzettel für die Europawahl – nach Hause. So haben die Leute die Möglichkeit, sich in aller Ruhe mit der Wahl zu befassen und die Zettel auszufüllen", sagen Christian Birkle und Lothar Willmann vom Hauptamt. So geraten die Bürger in der Wahlkabine nicht unter Zeitdruck oder es kommt gar zu Staus in den Wahllokalen. Denn: Die Kommunalwahl hat ihre Tücken und gilt als die komplizierteste Wahl.

Kumulieren und panaschieren
Der Gemeinderat von Titisee-Neustadt hat 26 Plätze – und so viele Stimmen kann jeder Wahlberechtigte auch vergeben. Werden mehr Stimmen verteilt, ist der Stimmzettel ungültig. Einem Bewerber kann eine, können zwei oder maximal drei Stimmen gegeben werden (kumulieren). Der Wähler kann mischen (panaschieren). Das heißt, dass er sich aus allen Wahlvorschlägen seine Bewerberfavoriten aussuchen und diese auf einer Liste zusammenführen kann. Doch Vorsicht: Durch die unechte Teilortswahl in Titisee-Neustadt kommt noch eine Besonderheit dazu. Es dürfen im Ortsteil Neustadt nicht mehr als 17 Personen (Anzahl der Neustädter Sitze im Gemeinderat) gewählt werden, in Titisee sind es fünf, in den anderen Ortsteilen jeweils eine Person. Beispiel eins: In Schwärzenbach treten zwar mehrere Kandidaten an, aber nur einer von ihnen kann mit Stimmen ausgestattet werden; macht ein Wähler bei beiden Bewerbern ein Kreuz, ist der Wahlzettel ungültig. Beispiel zwei: Ein Wähler kann seine 26 Stimmen auch nur auf die Neustädter Bewerber verteilen, aber 26 Leuten je eine Stimme zu geben – das wäre falsch. Die 26 Stimmen dürfen sich auf maximal 17 Bewerber verteilen.

Anders läuft es in Gemeinden, in denen nur eine Liste antritt. Das ist in St. Märgen, Hinterzarten und Eisenbach der Fall. Hier wird die Mehrheitswahl angewandt. Die Wähler können nicht nur die vorgeschlagenen Bewerber wählen, sondern können die Wahlzettel um andere Namen ergänzen. Es gibt aber nicht die Möglichkeit, einem Kandidaten mehrere Stimmen zu geben. Es gilt: eine Stimme pro Kandidat. Bei der Kreistagswahl (mehr als 9700 Wahlberechtigte in Titisee-Neustadt) können fünf Stimmen vergeben werden, auch hier ist kumulieren und panaschieren möglich. Bei der Europawahl (8468 Wahlberechtigte) ist nur ein Kreuz zu machen. Doch ist hier die Auswahl mit rund 40 Gruppierungen am größten. "Der Wahlzettel misst fast 1,50 Meter", sagt Christian Birkle.

Briefwahl
Sie wurde Stand Dienstag von rund 1300 Wahlberechtigten beantragt. "Der Trend geht mehr und mehr dazu", so Lothar Willmann. Mit der Umstrukturierung der Wahlbezirke habe man diesem Umstand Rechnung getragen. Statt bislang zwei gibt es nun drei Briefwahlbezirke. Um die Zahl der Bezirke aber bei 18 zu belassen, wurden die bisher getrennten Bezirke Rathaus und Kurverwaltung zusammengelegt. Farben und Formen spielen bei der Briefwahl eine große Rolle. Warum? Es müssen zwei separate Wahlbriefe (einer für die Europa-, einer für die Kommunalwahl) ans Rathaus zurückgeschickt werden. In den großen roten Wahlbriefumschlag gehört der unterschriebene, weiße Wahlschein für die Europawahl sowie der blaue Stimmzettelumschlag, in dem sich der Stimmzettel für die Europawahl befindet. Für die Kommunalwahl braucht es den gelben Wahlbriefumschlag. Hinein gehören der unterschriebene gelbe Wahlschein sowie der grüne Stimmzettelumschlag mit dem grünen Stimmzettel für die Kreistagswahl und der orangefarbene Stimmzettelumschlag für die Gemeinderatswahl mit dem orangefarbenen Stimmzettel drin.

Wahlhelfer
Insgesamt 150 sind im Einsatz, dazu gehören nahezu alle städtischen Mitarbeiter. Helfer aus der Bevölkerung zu finden, sei immer schwierig, doch dieses Jahr steht Lothar Willmann vor einer besonderen Herausforderung: "Am 26. Mai ist Konfirmation und die 72-Stunden-Aktion." Deshalb habe es schon ein paar Absagen gegeben. Allerdings kann er auf eine Art Stammmannschaft zählen. Ausgezählt wird am Sonntag erst die Europawahl, es folgt der Kreis. "Es wird wohl 22 Uhr werden, bis wir fertig sind." Montagmorgen ab 8 Uhr geht es mit der Gemeinderatswahl weiter. Jeder dieser Stimmzettel wird mindestens zwei Mal in die Hand genommen und überprüft.

Wahllokale
Das Wahllokal Hansjakobschule zieht erstmals ins Foyer der Franz-Beckert-Halle um, da es im Gegensatz zur Schule barrierefrei zu erreichen ist. Der Wahlbezirk Thomasheim I ist ein vom Statistischen Landesamt ausgewählter repräsentativer Bezirk für die Europawahl. Die Wähler erhalten nach Alter und Geschlecht gekennzeichnete Wahlzettel, um das Wahlverhalten dieser Gruppen anschließend ablesen zu können.

Alle Infos zur Kommunalwahl unter http://www.kommunalwahl-bw.de