Stoppschild vom Kanzler
Schröder verhindert die geplante Pflegereform - und düpiert Sozialministerin Ulla Schmidt.
Das ist die forsche Sozialministerin nicht gewohnt. Der Kanzler hat Ulla Schmidts Pflegereform rüde ausgebremst und ein Machtwort gesprochen. Dem Bürger mag das gefallen, da er von weiteren Abgaben verschont bleibt - die Probleme der Pflegeversicherung lösen sich so aber nicht.
Zum einen sitzt das Bundesverfassungsgericht der Regierung im Nacken. Bereits 2001 forderte es eine Entlastung von Erziehenden in der Pflegeversicherung. Ulla Schmidt ersann eine ...