Zusatzkredit abgelehnt

Der Rheinsteg in Rheinfelden wird nicht gebaut

Ralf H. Dorweiler

Von Ralf H. Dorweiler

Mo, 21. Oktober 2019 um 10:21 Uhr

Südwest

Die Bürger von Rheinfelden/Schweiz haben mehrheitlich gegen einen Zusatzkredit für den neuen Rheinsteg gestimmt. Damit dürfte endgültig feststehen, dass das Bauwerk nicht errichtet werden kann.

Wie das Rathaus von Schweizer Rheinfelden am Sonntagmittag bekannt gibt, haben bei der Referendumsabstimmung über einen Zusatzkredit in Höhe von 3,2 Millionen Schweizer Franken für den Bau eines neuen Rheinstegs 1853 Stimmbürger mit "JA" und exakt 2000 mit "NEIN" gestimmt.

Bei einer Stimmbeteiligung von 50.7 Prozent sprachen sich damit 51.9 Prozent gegen den Steg aus. Damit ist der Zusatzkredit mehrheitlich abgelehnt und das Schicksal der neuen Fußgänger- und Radfahrerbrücke zwischen beiden Städten besiegelt: Trotz der Zustimmung, die der Gemeinderat auf deutscher Seite für das Projekt abgegeben hatte, wird das Bauwerk nicht errichtet werden.

3853 gültige Stimmzettel

Insgesamt waren 7658 Stimmbürger aus Schweizer Rheinfelden zu der Abstimmung aufgerufen. 3772 gültige Stimmen wurden brieflich abgegeben, dazu kamen 152 Personen, die noch am Sonntagmorgen ihre Stimme persönlich in die Urne im Rathaus ablegten. Es gab 26 leere Stimmzettel. Insgesamt gab es 3853 gültige Stimmzettel. Die Stimmbeteiligung, wie es in der Schweiz heißt, betrug 50,7 Prozent.

"Wir müssen nun die demokratische Entscheidung der Mehrheit der Bürger unserer Schwesterstadt akzeptieren." OB Klaus Eberhardt

Oberbürgermeister Klaus Eberhardt bedauerte das "knappe Votum" aus der Schweiz in einer ersten Stellungnahme als "schmerzvoll". Er habe gehofft, dass der Steg als Symbol der grenzüberschreitenden Freundschaft und Zusammenarbeit auch die Zweifler überzeugt hätte. "Wir müssen nun die demokratische Entscheidung der Mehrheit der Bürger unserer Schwesterstadt akzeptieren", sagte er und fügte an: "So schwer das auch fällt." Eberhardt sieht eine große Chance vertan. Das Projekt hätte nun auf mittlere bis weitere Sicht keine Möglichkeit mehr, realisiert zu werden.

Franco Mazzi: eine verpasste Chance

Stadtammann Franco Mazzi teilte der BZ in einem kurzen Telefonat mit, dass der Stadtrat von Rheinfelden/Schweiz diese Entscheidung bedauere. Man habe eine Chance für ein Projekt verpasst, das eine mindestens 100-jährige Nutzungsdauer gehabt hätte. "Doch so sehen es unsere demokratischen Regeln vor", sagte er.

Steggegner sind erfreut

Benno Mülhaupt, Gemeinderat im badischen Rheinfelden und auf deutscher Seite langjähriger Sprecher der grenzüberschreitenden Initiative "Nein zum Rheinsteg", sagte: "Die Freude ist groß auf unserer Seite." Für Rheinfelden sei das Abstimmungsverhalten des Schweizerischen Stimmvolks "ein Glücksfall". Jetzt könne das Geld, das in den Steg fließen sollte, der Verwirklichung wichtigerer Themen zuströmen.

Bedauerlich sei nur, dass schon rund eine Million Euro auf deutscher Seite für das Projekt ausgegeben worden sei. Mülhaupt kündigte eine zeitnahe Auflösung der Initiative an.