Ein Batterie-Cluster für den Süden?

dpa

Von dpa

Mo, 22. Juli 2019

Südwest

Forderung der CDU-Fraktion.

STUTTGART (dpa). Nach dem verpassten Zuschlag für die Forschungsfabrik in Ulm fordert die CDU-Landtagsfraktion einen gemeinsamen Forschungsschwerpunkt in Baden-Württemberg und Bayern. Die langjährige Zusammenarbeit im Rahmen der Südschiene eigne sich dazu in besonderem Maße, erklärten CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart, sein Stellvertreter Winfried Mack und der wirtschaftspolitische Sprecher Claus Paal. Die beiden Landesregierungen hätten bei der gemeinsamen Kabinettssitzung am Dienstag in Meersburg Gelegenheit, sich damit zu beschäftigen. Auf dem Feld dieser Schlüsseltechnologie müssten alle Forschungskapazitäten genutzt werden, sagte Mack: "Deshalb wäre es günstig, wenn das baden-württembergische und das bayerische Know-how zu einem ‚Exzellenzcluster Batterie‘ gebündelt würde."

Der Chef der Grünen-Fraktion im Landtag, Andreas Schwarz, wies in Reaktion auf die CDU-Forderung darauf hin, dass es dazu bereits eine zwischen den Ressorts abgestimmte Kabinettsvorlage gebe. Die Initiative dazu sei von den Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg und Bayern, Winfried Kretschmann (Grüne) und Markus Söder (CSU), gekommen. "Es ist schön, dass die CDU-Fraktion sich dazu bekennt."

Dass Münster und nicht Ulm von Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) den Zuschlag als Standort für die Forschungsfabrik bekommen hatte, sorgt seit der Entscheidung im Südwesten für herbe Kritik. In Ulm wird bereits intensiv auf diesem Gebiet gearbeitet. Grüne, Linke und FDP haben am Wochenende eine Sondersitzung des Bundestagsforschungsausschusses für die kommende Woche beantragt.