Diskussionen über Bundeswehr

Armin Schuster: "Soldaten verdienen einen Sinneswandel ins Positive"

Ralf Strittmatter

Von Ralf Strittmatter

Mo, 18. November 2019 um 08:03 Uhr

Lörrach

Der Sonntag Der Lörracher CDU-Innenexperte Armin Schuster erklärt, warum sich die Menschen in Deutschland mit ihrer Armee schwertun. Sie sollten die Bundeswehr aber als wichtigen Teil der Gesellschaft sehen.

Der Sonntag: Herr Schuster, für ihre Forderung nach mehr internationalen Bundeswehreinsätzen wird Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer kritisiert. Zu Recht?



Schuster: Man kann als eine der führenden Nationen nicht im Rest der Welt unglaublich gute Geschäfte machen, sich aber regelmäßig zurücknehmen, wenn es um Konfliktlösung geht. Die Debatte ist aber nicht neu. Eigentlich versuchen prominente CDU-Außenpolitiker wie Ursula von der Leyen oder Norbert Röttgen schon lange, die gesellschaftliche Diskussion dafür anzustoßen. Das ist in Deutschland nicht leicht, angesichts unserer Geschichte. Aber wir müssen sie führen. Alle tun, als hätte Kramp-Karrenbauer etwas Neues gesagt, dabei hat sie einfach den Mut, den Faden aufzunehmen und weiterzuspinnen.

Der Sonntag: Glauben Sie, dass es trotz unserer Geschichte inzwischen eine Mehrheit für internationale Bundeswehreinsätze gibt?

Schuster: Darauf würde ich nicht wetten. Aber es ist Aufgabe der Politik, dafür zu sorgen, dass sich die Meinung vielleicht wandelt. Dafür braucht es diese Diskussion. In Deutschland ist das mit unserer Geschichte zu Recht schwierig, aber wir kommen, glaube ich, nicht drumherum. Wir sind in vielen Bündnissen wesentlicher Teil eines internationalen Geflechts. Allerdings wird die deutsche Haltung, bei Exporten ganz vorne sein zu wollen, beim Lösen von Problemen aber nicht, international immer weniger akzeptiert.

"Als Innenpolitiker werbe ich seit zehn Jahren für Vertrauen in Uniformträger und die Seriosität und Notwendigkeit ihrer Aufgabe, auch im Parlament." Armin Schuster

Der Sonntag: Auch öffentliche Gelöbnisse wie am Dienstag vor dem Berliner Reichstag sind umstritten. Wollen wir die Bundeswehr haben, aber nicht sehen?

Schuster: Sie sprechen mit einem Menschen, der 30 Jahre Uniform getragen hat. Deshalb will ich die Frage nicht nur an der Bundeswehr festmachen. Das kollektive Gedächtnis der Deutschen ist gut, das kann ich als ehemaliger Uniformträger bestätigen. Vielleicht nicht bei der Feuerwehr, aber bestimmt gegenüber Polizei und Bundeswehr sind viele Menschen immer noch reserviert. Bei unserer Vergangenheit sicher ein wichtiger Befund. Dennoch verdienen die Soldaten einen Sinneswandel ins Positive. Als Innenpolitiker werbe ich seit zehn Jahren für Vertrauen in Uniformträger und die Seriosität und Notwendigkeit ihrer Aufgabe, auch im Parlament.

Der Sonntag: Sind öffentliche Gelöbnisse ein geeignetes Mittel, um das Image der Bundeswehr aufzubessern?

Schuster: Ja, und es geht dabei auch um etwas anderes. Als junger Dienstanfänger habe ich selbst einmal an so einer Veranstaltung teilgenommen. Die Gesellschaft stellt Erwartungen an Bundeswehrsoldaten – sehr hohe im Einsatz, aber auch hinsichtlich ihrer Haltung zum Grundgesetz, dem Rechtsstaat und ihrer Einstellung zur politischen Mitte. Wer solche Ansprüche an Soldaten stellt, muss ihnen auch zugestehen, stolz auf ihre Arbeit sein zu dürfen und sich wertgeschätzt zu fühlen. Ich war am Dienstag selbst in Berlin. Wenn man in die Augen der jungen Soldaten vor dem Reichstag geschaut hat, konnte man genau das erkennen. Ich habe in den Gesichtern gesehen, wie würdig sie das empfunden haben und wie stolz sie darauf waren, dass sie genau dort stehen sollten und wer sich alles Zeit für sie genommen hat. Das waren sehr emotionale Momente.

"Hier wird nicht mehr wertgeschätzt, wer dieses Gefühl von Sicherheit, auch den Schutz vor Terror überhaupt ermöglicht." Armin Schuster

Der Sonntag: Und wie beurteilen Sie die Kritik, dass so die Militarisierung der Gesellschaft vorangetrieben wird?

Schuster: Wir leben in einem der sichersten Länder der Welt. Dass das so ist, verdanken wir den Frauen und Männern, die das beruflich als Hauptaufgabe verfolgen. Wer das in welcher Form auch immer diskreditiert, hat schon eine hochnäsige Haltung. In wie vielen Ländern kann ich im Dunkeln völlig beruhigt quer durch den Park laufen, unbesorgt zu Hause ins Bett steigen, ohne nur eine Sekunde daran denken zu müssen, dass etwas passieren könnte? Am nächsten Morgen dann wohlbehütet aufzustehen und die Militarisierung der Bevölkerung durch eine Vereidigung vor dem Reichstag zu kritisieren, das finde ich charakterlich ziemlich verbogen. Hier wird nicht mehr wertgeschätzt, wer dieses Gefühl von Sicherheit, auch den Schutz vor Terror überhaupt ermöglicht. In wie vielen Staaten müsste ich mir ernsthaft Sorgen machen, wenn das Militär vor dem Parlament steht. In Deutschland hingegen ist es Ausdruck dafür, wie großartig wir unsere Verfassung leben.

Der Sonntag: Glauben Sie, dass die Gesellschaft dafür sensibilisiert wird, indem man die Bundeswehr stärker ins öffentliche Bewusstsein rückt?

Schuster: Ganz unbescheiden, ich bin mit anderen Urheber einer vom Bund vor Monaten gestarteten Kampagne, die im Fernsehen und vielen Zeitschriften und Zeitungen für die Arbeit von Feuerwehrleuten, THW-Helfern, Rettungssanitätern und Polizeibeamten wirbt. Die ganzen Gesetzesverschärfungen bei Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte oder beim Einsatz von Rettungskräften sind das eine und richtig. Aber weil die Wertschätzung der Bevölkerung für diese Arbeit so gelitten hat, brauchen wir auch eine Kampagne für die Menschen dahinter. Deshalb halte ich auch solche Gelöbnisse für sinnvoll. Die Bundeswehr ist ein wertvoller Teil von uns und das muss man gerade heute vielleicht besonders deutlich machen.

Der Sonntag: Wie weit geht die Akzeptanz der Armee, wenn bei mehr Militäreinsätzen auch mehr Soldaten ums Leben kommen?



Schuster: Dafür eine Balance zu finden, wird eine schwierige Aufgabe. Derzeit haben wir sie nicht, weil wir zu wenig präsent sind. Die USA haben sie übrigens auch nicht, was nicht nur bei Trump, sondern auch schon für Obama ein Problem war. Die amerikanische Bevölkerung will nicht dauernd mit ihrem Militär für den Rest der Welt den Kopf hinhalten, weil zu oft zu viele nicht nach Hause zurückkehren. Die Disbalance lässt sich nicht leugnen. Was wir zu wenig präsent sind, sind die Amerikaner aus ihrer Sicht zu viel. Dazwischen gibt es aber einen Punkt. Ich glaube, den müssen wir zusammen mit den Europäern finden. Dazu gibt es aus meiner Sicht keine Alternative, weil Amerika aufgrund des hohen gesellschaftspolitischen Drucks sein Engagement zurückschrauben muss.