Bundesgerichtshof

Freiburgs langsamer Richter darf gerügt werden

Christian Rath

Von Christian Rath

Do, 07. September 2017 um 22:11 Uhr

Südwest

Ein Richter darf ermahnt werden, wenn er zu gründlich arbeitet – und deshalb viel weniger Fälle erledigt als Kollegen. Das hat jetzt der Bundesgerichtshof in einem Fall aus Freiburg entschieden.

Kläger war Thomas Schulte-Kellinghaus, Richter am Freiburger Außensenat des Oberlandesgerichts (OLG) Karlsruhe. Er erledigt deutlich weniger Fälle als seine Kollegen. Nicht, weil er seine Tage auf dem Tennisplatz zubringt, sondern weil er sich für den einzelnen Fall besonders viel Zeit nimmt. Die damalige Gerichtspräsidentin Christine Hügel hatte ihn deshalb 2012 förmlich ermahnt. Er erledige in manchen Jahren weniger Fälle als Halbtagsrichter. Das sei "jenseits aller großzügig zu bemessenden ...

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