HINTERGRUND

Wulf Rüskamp

Von Wulf Rüskamp

Fr, 24. Mai 2019

Südwest

Die Gerichte des Familienrechts

Für Familienfragen, also alle Rechtsstreitigkeiten, die Mitglieder der gleichen Familie untereinander austragen, haben die Gerichte der ersten und zweiten Instanz seit mehr als 40 Jahren eigene Abteilungen: Die Familiengerichte an den Amtsgerichten, die Senate für Familiensachen am Oberlandesgericht (OLG). Ihre Hauptaufgabe sind Ehescheidungen und die daraus folgenden Regelungen von Unterhalt und Besitz, Versorgungsausgleich und Zuständigkeit für Kinder. Das Familiengericht ist ein Zivilgericht, deshalb gibt es neben dem Einzelrichter, der Einzelrichterin keine Schöffen; gleiches gilt für die Familiensenate des OLG. Ihre Verhandlungen sind in der Regel nicht öffentlich, ihre Beschlüsse können aber veröffentlicht werden. Anders aber als die übrigen Zivilgerichte können Familiengerichte von sich aus ("von Amtswegen" ) eigene Ermittlungen anstellen und Gutachten anfordern.
Jugendämter müssen das Familiengericht einschalten, wenn sie glauben, dass das Wohl von Kindern innerhalb ihrer Familie gefährdet ist – entweder durch Vernachlässigung, durch Misshandlungen oder gar durch Missbrauch. Solche Inobhutnahmen greifen in das elterliche Sorgerecht ein, das auch in Frage steht, wenn sich die Eltern trennen. Heute gibt es die Chance, sich außergerichtlich im Elternkonsens zu einigen. Familiengerichte fällen keine Urteile, sondern fassen Beschlüsse, gegen die alle Beteiligten, Eltern, Jugendamt, aber auch der Verfahrensbeistand des Kindes, Beschwerde einlegen können. Über diese entscheidet das OLG, in Freiburg der hier ansässige Senat des OLG Karlsruhe.