AfD

Was im Gutachten des Verfassungsschutzes zu Abgeordneten aus dem Land steht

Thomas Steiner

Von Thomas Steiner

Mo, 28. Januar 2019 um 20:12 Uhr

Südwest

Der Verfassungsschutz will die Verfassungstreue der AfD prüfen. Das bislang geheime Gutachten ist jetzt ins Netz gestellt worden. Darin stehen auch Äußerungen von Stefan Räpple, Thomas Seitz und Marc Jongen.

Ist die AfD verfassungsfeindlich? Vor zwei Wochen hat das Bundesamt für Verfassungsschutz die Partei zu einem "Prüffall"erklärt. Das eigentlich geheime Gutachten, auf das die Behörde sich stützt, ist nun im Internet von netzpolitik.org öffentlich gemacht worden. Die Redaktion des Portals schrieb, es sei "ein wichtiges Dokument der Zeitgeschichte" und gehöre "in die Öffentlichkeit und nicht in einen Panzerschrank neben dem Schredder".

Aufgeführt sind rund 900 Auszüge aus Programmschriften der AfD, aus Reden und Facebook-Einträgen von Funktionären und Abgeordneten. Auch Presseberichte, unter anderem der BZ, wurden herangezogen. Ausführlich geht es Björn Höcke, Hans-Thomas Tillschneider und Andreas ...

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