AfD-Richtungsstreit

Wo steht Jörg Meuthen, Fraktionschef der AfD im Landtag?

Sebastian Kaiser und Thomas Steiner

Von Sebastian Kaiser & Thomas Steiner

Fr, 24. Februar 2017 um 14:28 Uhr

Südwest

In der AfD tobt ein Richtungsstreit um den Rechtsaußen-Flügel. Wo dabei der Vorsitzende der Stuttgarter Landtagsfraktion steht, ist nicht ganz klar. Ist er zum Freund des rechtsnationalistischen Flügels um Björn Höcke geworden?

Mal will er eine klare Grenze ziehen, mal will er es nicht. Jörg Meuthen und der rechte Rand der AfD – das Verhalten des Co-Bundessprechers und Chefs der Stuttgarter Landtagsfraktion der Partei wirft Fragen auf. Wo steht der Baden-Württemberger? Ist er vom Vertreter des wirtschaftsliberalen Flügels, als der er vor zwei Jahren an die Parteispitze kam, zum Freund des rechtsnationalistischen Flügels um Björn Höcke geworden?

Die Causa Höcke
Björn Höcke ist die Symbolfigur des rechten Flügels der ohnehin schon weit rechts stehenden AfD. Mit seinen Reden über das Fortpflanzungsverhalten von Afrikanern, über die "dämliche" Holocaust-Erinnerungskultur und den angestrebten "vollständigen Sieg der AfD" machte er Schlagzeilen. Es stellt sich die Frage, ob er damit die Grenze zum Extremismus überschritten hat. Während es für die einen in der Partei zu weit geht, gehört es für die anderen noch zum Meinungsspektrum der Partei.

Als vergangene Woche der Bundesvorstand mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit beschloss, wegen dessen Dresdner Rede Mitte Januar ein Parteiausschlussverfahren gegen Höcke einzuleiten, hat Jörg Meuthen dagegen gestimmt. "Wir bringen damit nichts als Unruhe in die Partei, es wird uns über Monate begleiten, und am Ende steht nach meiner Überzeugung kein Parteiausschluss. Das deutsche Parteirecht setzt aus gutem Grund hohe Hürden für einen Ausschluss," sagt der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion im Gespräch mit der BZ.

Doch nicht nur wegen des taktischen Schadens für den kommenden Bundestagswahlkampf hat Meuthen gegen das Verfahren gestimmt. Auch inhaltlich sieht er es nicht gerechtfertigt. "Ich habe mich mit der Rede auseinandergesetzt", sagt er, "manches muss man sich vielleicht auch zweimal anhören, dann stellt es sich etwas anders dar."

Wirklich anders? Höcke hatte eine "180-Grad-Wende" der deutschen Gedenkkultur gefordert – weg ...

BZ-Archiv-Artikel

Einfach registrieren und Sie können pro Monat 5 Artikel kostenlos online lesen - inklusive BZ-Plus-Artikel und BZ-Archiv-Artikel.

Gleich können Sie weiterlesen!

Exklusive Vorteile:

  • 5 Artikel pro Monat kostenlos
  • BZ-Plus-Artikel lesen
  • Online-Zugriff auf BZ-Archiv-Artikel
  • Qualitätsjournalismus aus Ihrer Heimat
  • An 18 Standorten in Südbaden – von 150 Redakteuren und 1500 freien Journalisten
  • Verwurzelt in der Region. Kritisch. Unabhängig.
  • Komfortable Anzeigenaufgabe und -verwaltung
  • Weitere Dienste wie z.B. Nutzung der Kommentarfunktion
  • Zugang zu mehreren Portalen der bz.medien: badische-zeitung.de, fudder.de und schnapp.de

* Pflichtfelder

Anmeldung

* Pflichtfelder

Meine BZ