Trumps Hofjurist wendet sich vom Präsidenten ab

Frank Herrmann

Von Frank Herrmann

Do, 03. Dezember 2020

Ausland

US-Justizminister William Barr bestätigt, dass die Wahl korrekt abgelaufen ist / Sein Chef hatte ihn zuvor im Fernsehen kritisiert und Verdacht gegen ihn geschürt.

Der Justizminister der USA, so sieht es Donald Trump, hat der Anwalt des Präsidenten zu sein. Das reibt sich zwar an der Beschreibung der Stelle, wie sie die Gründer der Republik zu Papier brachten. Demnach hat der Attorney General der Verfassung die Treue zu halten, nicht dem Staatschef. Trump aber hat das nie interessiert.

Was er für die Idealbesetzung an der Spitze des Ressorts hielt, war ein Jurist, der ihm so kompromisslos loyal dienen würde wie einst Roy Cohn. Jener Advokat, der ihn lehrte, jeden Angriff mit einem umso härteren Gegenangriff zu beantworten, ohne sich je für etwas zu entschuldigen. Mit William Barr schien er einen zweiten Roy Cohn gefunden zu haben. 2019 ernannt, verhielt sich der Minister wie ein Erfüllungsgehilfe, der alles verteidigte, was dem Mann im Weißen Haus in den Sinn kam. In Barrs Rechtsverständnis verfügt der Chef der Exekutive über weitgehende Vollmachten, die von der Legislative nur in Ausnahmefällen beschnitten werden dürfen. In der Praxis führte es zu einer Unterwürfigkeit, die ihm den Vorwurf eintrug, Trumps Hofjurist zu sein. Umso lauter dröhnt der Paukenschlag, da der Adlatus auf Distanz zum Verlierer der Präsidentschaftswahl geht.

Er habe keinen Betrug festgestellt, jedenfalls nicht in einem Maße, dass es den Ausgang des Votums beeinflusst hätte, sagt Barr der Nachrichtenagentur AP. In ähnlich deutlichen Worten verweist er eine von Trump-Anhängern bereitwillig aufgegriffene Verschwörungstheorie ins Reich der Legende. Die Behauptung, Maschinen, wie sie beim Zählen der Stimmen verwendet werden, seien manipuliert worden, könne er nicht bestätigen.

Sidney Powell, eine Rechtsberaterin, die durch besonders bizarre Äußerungen auffiel, hatte vor der Presse von Apparaten gesprochen, die auf Weisung von Hugo Chávez in Venezuela programmiert worden seien, um Trump den Sieg zu stehlen. Da Chávez, Ex-Präsident des südamerikanischen Landes, bereits 2013 das Zeitliche segnete, sah sich Trumps persönlicher Anwalt Rudy Giuliani gezwungen, Powell aus seinem Team zu verbannen, obwohl er selbst ein Faible für Verschwörungserzählungen hat. Nun erklärt Barr in knapper Eindeutigkeit: Sowohl sein Ressort als auch das Ministerium für Heimatschutz hätten den Vorwurf untersucht, "und bisher haben wir nichts gesehen, was ihn untermauern würde".

Dabei hatte es vier Wochen lang so ausgesehen, als sei der Minister abgetaucht. Was ihn bewog, sein Schweigen zu brechen, behält er für sich. Folgt man der New York Times, sollen konservative Senatoren auf ihn eingeredet haben, auf dass er Farbe bekenne. Er sollte den korrekten Ablauf der Wahl bestätigen und zum Ende einer nur noch skurril erscheinenden Hängepartie beitragen. Am Sonntag war es Trump, der scharfe, wenn auch diffuse Kritik am Justizminister übte. Er frage sich, was dessen Ressort und das FBI eigentlich täten, um ihm zu helfen, sagte er dem Sender Fox News. Möglicherweise seien sie ja "involviert" – so schürte er, ohne konkret zu werden, den Verdacht, dass Barr mit seinen Gegnern paktiere. Medienberichten zufolge soll es der Tropfen gewesen sein, der das Fass zum Überlaufen brachte. Zwei Tage darauf wagte sich der 70 Jahre alte Veteran, der schon George Bush senior Anfang der 1990er-Jahre als Attorney General gedient hatte, aus der Deckung.

Nun stellt sich die Frage, wie lange William Barr noch im Amt bleibt. Er kann sich, , so heißt es, auf die Rückendeckung einflussreicher Republikaner verlassen. Wie lange das Wirkung erzielt, vermag keiner zu sagen.