Ungarn plant im Streit mit der EU ein Referendum

dpa

Von dpa

Do, 22. Juli 2021

Ausland

Gesetz gegen Minderheiten.

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat ein Referendum über ein umstrittenes Gesetz angekündigt, das sich gegen Homo- und Transsexuelle sowie andere Minderheiten richtet. Das Gesetz verbietet unter anderem Werbung, in der Homo- oder Transsexuelle Teil eines normalen Lebens sind. Kindern und Jugendlichen soll damit der Zugang zu Informationen erschwert werden. Die EU-Kommission kritisiert das Gesetz als diskriminierend und hat Schritte gegen Ungarn eingeleitet. Durch die Volksabstimmung will sich Orban die Unterstützung der Bevölkerung sichern. Dies löste Empörung bei Oppositionsparteien und Menschenrechtsorganisationen aus. Der deutsche Lesben- und Schwulenverband (LSVD) sprach von Provokation.