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Bundeswehr

Urteil zu Sturmgewehr G 36: Von der Leyens Fehlsch(l)uss

Bärbel Krauß

Von

Sa, 03. September 2016

Deutschland

Gericht sieht keine Vertragsverletzung durch Heckler & Koch, dennoch wird G 36 ausgemustert.

So schlecht wie ihre Ministerin finden...ldaten das Sturmgewehr G36 gar nicht.   | Foto: dpa
So schlecht wie ihre Ministerin finden viele Bundeswehrsoldaten das Sturmgewehr G36 gar nicht. Foto: dpa

BERLIN. Im Rechtsstreit um Schadenersatz beim Bundeswehr-Sturmgewehr G 36 hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine Niederlage einstecken müssen. Das Oberlandesgericht Koblenz hat dem Rechtsersuchen des Herstellers, der Oberndorfer Waffenschmiede Heckler & Koch "in vollem Umfang" stattgegeben.

Dem Verteidigungsministerium stehen nach Auffassung des Gerichts keine Mängelrechte und damit auch keine Gewährleistungsansprüche zu (Az.: 8 O 198/15). Das Verteidigungsministerium erwägt nach Angaben seines ...

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