USA nehmen zehntausende Flüchtlinge auf

dpa

Von dpa

Mi, 05. Mai 2021

Ausland

Biden hebt Obergrenze an.

Die USA wollen bis Oktober zusätzlich zehntausende Flüchtlinge aufnehmen. Die Regierung von US-Präsident Joe Biden hob am Montag die Obergrenze zur Aufnahme von Flüchtlingen im laufenden Haushaltsjahr deutlich an, die Vorgänger Donald Trump auf einen historisch niedrigen Wert von maximal 15 000 gesetzt hatte. Bis Ende September sollen nun maximal 62 500 Flüchtlinge aufgenommen werden, wie Biden erklärte. Damit solle Flüchtlingen weltweit geholfen werden, "die schon so viel erlitten haben" und nun "angstvoll darauf warten, ihr neues Leben zu beginnen". Im nächsten Jahr soll die Obergrenze auf 125 000 angehoben werden.

Der Demokrat Biden nahm mit der Anhebung der Grenze für das laufende Jahr beißender Kritik des linken Flügels seiner Partei den Wind aus den Segeln. Mehrere Abgeordnete hatten ihm vorgeworfen, die "rassistische und fremdenfeindliche" Politik seines Vorgängers fortzusetzen. Auch Menschenrechts- und Hilfsorganisationen hatten Biden kritisiert.

Auslöser der Kritik war gewesen, dass die Regierung Mitte April lediglich eine Änderung der Herkunftskriterien für die bestehende Obergrenze von 15 000 ankündigte. Nach einem Sturm der Kritik erklärte das Weiße Haus daraufhin, es habe "Verwirrung" gegeben und kündigte an, bis Mitte Mai eine neue Obergrenze festzulegen.