Die Kommunen schöpfen laut Finanzminister Scholz Förderprogramme nicht aus – doch das ist aus deren Sicht nur ein Teil der Wahrheit. Denn oft haben sie gute Gründe, darauf zu verzichten.
Der Bund hat Geld für Kommunen und Landkreise. Doch ob es ankommt, ist die Frage. Foto: Daniel Reinhardt
Geld ist da, aber keiner greift zu. So wird dieser Tage die Lage in den Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen beschrieben. Im Januar hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz erneut einen Haushaltsüberschuss für 2019 gemeldet. Danach verbucht der Bund ein Plus von 13,5 Milliarden Euro. Ein Teil davon sind nicht abgerufene Fördermittel der Kommunen. Experten des Städte- und Gemeindebunds schätzen, dass jeder vierte Fördereuro die Kommunen nicht erreicht. Wie ist die Lage im Kreis Lörrach? Eine Bestandsaufnahme.
Wie ist die Rolle des Bundes?
Die Finanzausstattung der Kommunen ist laut der Finanzverfassung ...
Die Kommunen schöpfen laut Finanzminister Scholz Förderprogramme nicht aus – doch das ist aus deren Sicht nur ein Teil der Wahrheit. Denn oft haben sie gute Gründe, darauf zu verzichten.
